Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Staatlichen Schlösser und Gärten wurden zum vierten Mal mit dem „German Brand Award“ ausgezeichnet. Der Preis ist eine der wichtigsten Auszeichnungen für erfolgreiche Markenführung in Deutschland.

Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Als größte Gefahr hat sich im Jahr 2019 der Rechtsextremismus erwiesen. Die Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus bleibt weiter bestehen und der Linksextremismus ist am Erstarken.

Das Verkehrsministerium hat die wichtigsten Informationen zur Breisgau-S-Bahn in einem Online-Faktencheck zusammengefasst.

Der Koalitionsausschuss hat sich darauf verständigt, die Corona-Verordnung zu vereinfachen. Zudem sollen nach dem 9. Juni private Feiern zuhause mit bis zu 20 Personen und in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen wieder erlaubt werden.

Im Spagat zwischen Erwerbstätigkeit und Fürsorge: Die erste Ausgabe des GesellschaftsReports BW 2020 nimmt alleinerziehende Mütter und Väter in Baden-Württemberg in den Blick und gibt Anregungen, wie deren Situation weiter verbessert und Benachteiligungen abgebaut werden könnten.

Für den Betrieb von Musikschulen und Jugendkunstschulen gibt es weitere Lockerungen. Die zweite Phase der Öffnung sieht nun auch Blasinstrumente im Einzel- und Gruppenunterricht sowie Gesang im Einzelunterricht vor. Zudem enthält die Verordnung neue Informationen zu Gruppengrößen, Abstandsvorgaben und Hygienevorschriften.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „MobilitätsIMPULSE“ diskutierten Experten die Mobilitätswende nach der Corona-Pandemie. Verkehrsminister Winfried Hermann betonte, dass Maßnahmen zur Unterstützung der Verkehrswirtschaft auch dem Klimaschutz dienen müssten.

Das Land stellt für das Programmjahr 2021 rund zehn Millionen Euro zur Co-Finanzierung kommunaler Tourismuseinrichtungen zur Verfügung.

Tourismusminister Guido Wolf hat die Programmausschreibung für das Tourismusinfrastrukturprogramm 2021 bekanntgegeben.

Über 90 Millionen Euro stehen in der aktuellen Förderperiode des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum bereit, auch um die Auswirkungen der Corona-Krise zu minimieren. Mit bis zu 20 Millionen Euro werden die besonders betroffenen gastronomischen Betriebe im Ländlichen Raum unterstützt.