Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Ortsumfahrung von Schwäbisch Gmünd-Bargau ist nach etwas mehr als zwei Jahren Bauzeit fertiggestellt. Die Ortsentlastungsstraße bringt den Bürgern mehr Sicherheit als Fußgänger und weniger Abgase.

Die B 33 zwischen Offenburg-Elgersweier und Nordspange Gengenbach ist jetzt nach dem vierspurigen Ausbau für den Verkehr freigegben. Neben dem Ausbau der Fahrspuren, wurden auch zusätzliche Lärmschutzwälle und Lärmschutzwände errichtet.

In einer von Baden-Württemberg koordinierten bundesweiten Aktion haben Marktüberwachungsbehörden 107.000 Elektrogeräte, Pkw und Reifen auf die korrekte Energielabel-Kennzeichnung überprüft. Allein in Baden-Württemberg hat das Regierungspräsidium Tübingen 13.500 Produkte überprüft. Die Beanstandungsquote lag dabei insgesamt unter dem Bundesschnitt.

Kultusministerin Eisenmann besucht regelmäßig Schulen im Land. Beim Besuch einer Real- und Gemeinschaftsschule in Althengestett und eines Gymnasiums in Pforzheim sucht sie den intensiven Austausch mit Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie Schulleiterinnen und Schulleitern.

Die UNESCO hat dem Land die Anerkennungsurkunde für das Biosphärengebiet Schwarzwald überreicht. Das Biosphärengebiet steht für den Einklang von Landnutzung, Naturschutz und Tourismus. Die Anerkennung ist auch eine Auszeichnung für das Engagement der Akteure im Südschwarzwald, die sich für das Biosphärengebiet stark gemacht haben.

Baden-Württemberg geht einen weiteren wichtigen Schritt bei den Verkehrsinformationen. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw werden in einem pilothaften Test Reisezeiten für die Fahrt durch eine Autobahnbaustelle angezeigt.

Der Radweg zwischen Arnegg und Klingenstein ist fertiggestellt. Damit kann die letzte Lücke eines durchgängigen Radweges zwischen Blaubeuren und Blaustein geschlossen werden.

Bis 2020 stehen für das Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt” gut 19 Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz informiert sich auf einer Reise durch das Regierungspräsidium Tübingen über verschiedene Bausteine des Programms – etwa in der Jugendhilfe, der Integration von Geflüchteten oder dem Anwerben internationaler Spitzenfachkräfte.

Aufgrund der anhaltenden Sperrung der Rheintalstrecke und den daraus resultierenden Engpässen im Gütertransport auf der Schiene, sind bis Ende Oktober vorübergehend zwischen Basel und Rheinfelden längere Gütermotorschiffe bis 135 Meter zugelassen.

Polizeivizepräsident Hans Becker wird zum 1. Oktober neuer Leiter des Polizeipräsidiums Heilbronn. Er folgt Hartmut Grasmück, der Ende September in den Ruhestand geht.