Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gewinnerinnen und Gewinner des von der Initiative RadKULTUR organisierten Kreativwettbewerbs „RadIdee“ wurden ausgezeichnet. An dem Wettbewerb nahmen rund 150 Privatpersonen, Kommunen, Unternehmen und Vereine teil.

Gemeinsam für den Klimaschutz im Land: Der Mobilitätspass und die Mobilitätsgarantie gehen in die nächste Phase. Das Land und die Modellkommunen haben Pilotuntersuchungen zu den Projekten gestartet.

Thomas Wild übernimmt die stellvertretende Leitung des Polizeipräsidiums Einsatz. Seit 2020 war Thomas Wild Leiter der Kriminalpolizei beim Polizeipräsidium Ulm.

Baden-Württemberg lässt Coronavirus-Teststellen in Zukunft verstärkt kontrollieren. So soll die korrekte Durchführung der Tests sichergestellt werden. Zur Unterstützung der Gesundheitsämter wird ein externer Dienstleister beauftragt.

Baden-Württemberg bewilligt weitere Mittel aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro. Es ist gut und richtig, dass viele Kommunen im Land neue Sirenen anschaffen und vorhandene Sirenennetze ertüchtigen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der neuen Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Stuttgart, Susanne Bay, ihre Ernennungsurkunde übergeben.

Im Rahmen des Programms „FreiRäume“ fördert das Land mit über 1,5 Millionen Euro kulturelle Begegnungsorte im ländlichen Raum. Ziel ist, Menschen über künstlerische und kulturelle Angebote zusammenzubringen und so den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Der Vorsitz der Innenministerkonferenz wechselt: Baden-Württemberg hat den Staffelstab der Innenministerkonferenz für das Jahr 2022 an Bayern übergeben.

Die Landesregierung, die kommunalen Landesverbände und Mobilfunknetzbetreiber rufen den „Runden Tisch Mobilfunk“ ins Leben und wollen gemeinsam den Mobilfunkausbau weiter vorantreiben.

Im Rahmen einer Videokonferenz ist der Beirat zur Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das 23-köpfige Expertengremium soll die Landesregierung auf dem Weg zum Markthochlauf von Wasserstoff begleiten und beraten.