Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Initiative „Covax-Access“ setzt sich für eine weltweit gerechtere Verteilung der Covid-19-Impfstoffe ein. Staatssekretärin Ute Leidig hat die Schirmherrschaft übernommen.

Ole Nahrwold ist neuer Leiter des Amtes Freiburg des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg.

Auch in diesem Jahr erhalten Kinder und ihre Bezugspersonen mit dem Landesfamilienpass vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen Ausflugszielen in Baden-Württemberg. So werden Kindern vielfältige Freizeiterlebnisse ermöglicht, damit sie wieder ein Stück Normalität erleben können.

Die Gewinner des Landeswettbewerbs „Baden-Württemberg blüht 2020“ stehen fest. Zur Auswahl standen über 60 Projekte zur Erhaltung und Stärkung der Biodiversität. Aufgrund des großes Interesses wird der Wettbewerb im Sommer 2021 zum dritten Mal ausgeschrieben.

Die Kommunen bekommen mehr Spielraum bei der Erhebung von Parkgebühren. Für E-Autos und Carsharing-Fahrzeugen werden neue Freiheiten möglich. Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität ist das Ziel.

Justizministerin Marion Gentges und Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek waren zum Antrittsbesuch in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg. Die Einrichtung in Freiburg ist ein elementarer Baustein in der atmenden Erstaufnahme-Konzeption des Landes.

Das Land hat das Jahresprogramm 2022 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ausgeschrieben. In vier Förderschwerpunkten können sowohl kommunale als auch private Investitionen mit Zuschüssen gefördert werden. Erstmals ist auch eine digitale Antragsstellung möglich.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Ökomonitoringbericht 2020 vorgestellt. Im Pandemiejahr 2020 wurden verstärkt Bio-Lebensmittel gekauft. Die Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die Verbraucher Bio-Produkten vertrauen können.

Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters hat Ulrich Peters zum neuen Intendanten berufen. Der bisherige Generalintendant des Theaters Münster wird Nachfolger von Peter Spuhler.

Der Bundesrat hat das Insektenschutzpaket des Bundes verabschiedet. Ein gesellschaftlicher Konsens, Dialog auf Augenhöhe und Flexibilität im Bundesrecht, die den Besonderheiten in den Ländern Rechnung trägt, sind bei der Umsetzung unabdingbar.