Pressemitteilungen aller Ministerien

Flüsterasphalt sorgt künftig für weniger Verkehrslärm an der B 10. Der im Rahmen der Staßensanierung eingesetzte spezielle Asphalt bringt eine spürbare Verbesserung für die Anwohnerinnen und Anwohner in Stuttgart Wangen und Hedelfingen. Die Bauarbeiten sollen im Oktober 2017 abgeschlossen sein.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat bei einem Technologie-Rundgang in Karlsruhe zusammen mit Oberbürgermeister Frank Mentrup, Vertretern der ansässigen Forschungsnetzwerke und der Stadt unter anderem das House of Living Labs am Forschungszentrum Informatik des KIT und das Cyberlab besucht.

Das Land Baden-Württemberg hat zum neuen Schuljahr rund 5.100 Stellen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen zu vergeben. Davon sind über 4.300 Stellen Ersatzbedarf. 740 Stellen hat die Landesregierung für bildungspolitische Maßnahmen neu geschaffen.

Der vom Bund geplante Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ war ein Schwerpunkt einer Informationsveranstaltung des Verkehrsministeriums mit Vertretern der Kommunen aus der Region Stuttgart.

Das Land setzt zum 1. September die Verwaltungsvorschrift Frosthilfe 2017 in Kraft. Nach den gravierenden Schäden in der Landwirtschaft durch den Frosteinbruch im April hat die Landesregierung den Beschluss gefasst, die geschädigten Betriebe mit einem finanziellen Hilfsprogramm zu unterstützen. Anträge können ab dem 11. September 2017 gestellt werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat den Startschuss für den Ideenwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw gegeben. Das Land stellt ingesamt 7,6 Millionen Euro für die Förderung von vier digitalen Modellkommunen sowie die Unterstützung von weiteren 50 Kommunen bei der Entwicklung ihrer Digitalisierungsstrategie zur Verfügung. Die Kommunen im Land können sich bis zum 31. Dezember 2017 bewerben.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat ein Modellprojekt zur Erhöhung der Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün vorgestellt. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, durch eine Aufwertung der straßenbegleitenden Grünflächen dem Artenrückgang aktiv entgegenzutreten und die biologische Vielfalt zu fördern.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die nahezu abgeschlossenen Ersatzmaßnahmen für den Scheibengipfeltunnel im Naturschutzgebiet Listhof besichtigt. Die Maßnahmen dienen dazu, die Eingriffe in Natur und Landschaft durch die Ortsumgehung Reutlingen zu kompensieren.

Das Land fördert mit dem Programm „Coaching, Mentoring und Training“ Projekte an baden-württembergischen Hochschulen, die die Karrierechancen von Frauen auf Leitungspositionen in Wissenschaft und Wirtschaft verbessern.

Das Bundesinnenministerium hat die linksextremistische Vereinigung „linksunten.indymedia” verboten. Die Polizei Baden-Württemberg hat das Vereinsverbot im Land vollzogen. Dabei hat die Polizei mehrere Objekte durchsucht. Die Beamten haben neben Laptops auch Gegenstände wie Butterflymesser und Schlagwerkzeuge sichergestellt.