Pressemitteilungen aller Ministerien

In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wurden gravierende Missstände auf Schlachthöfen aufgedeckt. Die Tierschutzbeauftragte Julia Stubenbord fordert zur Sicherstellung des Tierschutzes auf Schlachthöfen ein umfangreiches Maßnahmenpaket.

Das Land hat dank dem fortschreitendem Aufschwung am Arbeitsmarkt eine Arbeitslosenquote von 3,0 Prozent. Das ist die niedrigste Arbeitslosenquote seit über 20 Jahren. Mit dieser Quote hat Baden-Württemberg das Ziel der Vollbeschäftigung erreicht.

Das Land weitet seine Förderung für ehrenamtlich betriebene Bürgerbusse aus. Neben einem Landeszuschuss für die Anschaffung eines Fahrzeuges gibt es zur Stärkung ehrenamtlich organisierter Verkehrsangebote jetzt auch eine Verwaltungskostenpauschale.

Mit einem Sonderprogramm unterstützt das Land nichtstaatliche Museen im ländlichen Raum beim Einsatz digitaler Medien und Technologien. Mit digitalen Angeboten erschließen sich Museen auch ein neues Publikum.

Das Land unterstützt Unternehmen und Behörden, die sich auf den Weg zu einer nachhaltigen Mobilität machen. Das Förderprogramm richtet sich an Unternehmen sowie Behörden und Zusammenschlüsse ohne Erwerbscharakter in Kommunen, die den Stickoxid-Grenzwert überschreiten. Das Programm bietet ein breites Spektrum an Maßnahmen.

Das Wissenschaftsministerium hat den Landesamateurtheaterpreis Baden-Württemberg 2019 ausgeschrieben. Ausgezeichnet werden herausragende und modellhafte Leistungen in der baden-württembergischen Amateurtheaterszene.

Die Mobilität in der Region Walldorf/Wiesloch soll deutlich verbessert werden. Vertreter von Land, Kommunen, Verkehrsbetrieben und der Wirtschaft haben in Walldorf ein entsprechendes Mobilitätskonzept für diesen Wirtschaftsraum unterzeichnet.

Der Projektförderkreis Rheintalbahn ist unter Leitung von Verkehrsminister Winfried Hermann zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Aufgabe des Gremiums ist es, den zügigen Projektfortschritt zu unterstützen und offene Fragen behandeln.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Solveig Elze als Vorsteherin des Finanzamtes Singen ins Amt eingeführt. Sie folgt auf Klaus-Dieter Seifarth, der das Finanzamt Singen über fünf Jahre geleitet hat.

Rund 200 Teilnehmer aus dem In- und Ausland sind beim 4. Phosphor-Kongress in Stuttgart zusammengekommen. Im Fokus der zweitägigen Fachtagung steht die Entsorgungssicherheit für Klärschlamm und Rückgewinnung von Phosphor.