Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln.

Mit den Themenschwerpunkten Start-up, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Cleantech reist Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut mit einer Delegation nach Israel.

Das Land startet das neue Förderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“. Damit soll Wohnraum in denkmalgeschützten Gebäuden geschaffen werden. Für die Jahre 2022 und 2023 stehen insgesamt zwei Millionen Euro zur Verfügung.

Die Verkehrsminister der Länder fordern vom Bund mehr Geld zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Das wurde von der Verkehrsministerkonferenz einstimmig beschlossen.

Am zweiten Tag seiner Delegationsreise in die Schweiz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Basel besucht. Dort unterzeichnete er eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit dem Kanton Basel-Stadt bei verschiedenen Zukunftsthemen.

Aus der Ukraine fliehende Frauen und Mädchen sind besonders gefährdet, Opfer sexueller Gewalt und Ausbeutung zu werden. Um sie vor dieser Gefahr zu schützen, fördert das Land 16 mobile Fachberatungsstellen.

Mit dem Frühling starten auch die Straßenmeistereien in den „Frühjahrsputz“. Bei der Beseitigung von Straßenschäden und der Pflege des Grüns entlang der Straßen verursacht die Müllbeseitigung viel Arbeit und hohe Kosten.

Mit dem neuen Sonderprogramm „Wohnen im Kulturdenkmal“ will das Land denkmalgeschützten Gebäuden neues Leben einhauchen. Bis zum 5. Mai können Sie sich zur Auftaktveranstaltung des Programms anmelden.

Das Land stellt 2022 ein verbessertes Programm zur Förderung von Regiobuslinien bereit. Die Stadt- und Landkreise können bis 31. Mai 2022 ihre neuen Vorhaben zur Errichtung neuer sowie die Verlängerung bestehender Linien beantragen.

Auf seiner Schlössertour hat Finanzminister Dr. Danyal Bayaz zwei Monumente des Landes besucht: das Schloss Heidelberg und das Barockschloss Mannheim. Die Staatlichen Schlösser und Gärten setzen auf die Erweiterung der digitalen Wissensvermittlung und den Ausbau des barrierefreien Angebots.