Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Luchs „Toni“ im Nordschwarzwald ist wieder besendert und liefert weiterhin Daten für das Wildtiermonitoring. Damit hat das Land erneut bewiesen, dass das Monitoring auch bei zurückgezogen lebenden Tieren wie dem Luchs leistungsfähig funktioniert.

Nach den Funden von Ethylenoxid und 2-Chlorethanol in Sesam und Nahrungsergänzungsmitteln im vergangenen Herbst wurden die Stoffe nun auch in asiatischen Instant-Nudelgerichten nachgewiesen. Entwarnung gab es dagegen bei Speiseeis aus Eisdielen.

Die landesweite Informationskampagne „Das Blatt wenden – Gemeinsam für die Zukunft unserer Wälder“ geht an den Start. Die Kampagne soll zeigen, was die Forstleute und Waldbesitzenden im Land unternehmen, um den Wald und seine vielfältigen Funktionen für die Gesellschaft zu erhalten und zu mehr Klimaschutz motivieren.

Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.

Gemeinsam mit der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg startet das Land zum 1. August 2021 ein gemeinsames Projekt zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest. Mittels verstärkter Biosicherheitsberatung in der Schweinehaltung werden die Landwirte beim Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest unterstützt.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2020 vorgestellt. Die Ergebnisse der Kontrollen und Untersuchungen zeigen, dass sich die Menschen auf das hohe Niveau des gesundheitlichen Verbraucherschutzes im Land verlassen können.

Durch die Eingliederung des Landesgesundheitsamts in das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration sollen Zuständigkeiten insbesondere im öffentlichen Gesundheitsdienst zusammengeführt und geschärft werden.

Baden-Württemberg will mit Forschung und Innovation besser durch die Pandemie kommen und die bundesweite Spitzenposition ausbauen. Dazu hat die Landesregierung für drei Vorhaben zusätzlich rund 90 Millionen Euro aus dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ freigegeben.

Die Landesregierung ist der Empfehlung einer Experten-Jury gefolgt und hat die Realisierung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz in Heilbronn beschlossen. Das Projekt soll Baden-Württemberg als Innovations- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft machen.

Die Arbeitsgruppe Corona unter Leitung des Sozialministeriums hat eine Bilanz der letzten Monate gezogen und in einer Gemeinsamen Erklärung festgestellt, dass weiterhin höchste Vorsicht geboten ist. Alle Akteure sehen in der Impfkampagne den zentralen Ausweg aus der Pandemie.