Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Kabinett hat die Umsetzung des Qualitätskonzepts für das Bildungssystem Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Dazu werden zum Jahr 2019 zwei neue und eng miteinander verzahnte Institutionen eingerichtet. Gegründet werden das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung und das Institut für Bildungsanalysen.

Zum 1. Mai 2018 verkehren im Donau-Ostalb-Netz modernisierte Neigetechnikfahrzeuge der Baureihe VT 612. Die Züge bieten den Fahrgästen zahlreiche Verbesserungen bei Komfort und Sicherheit.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung mit rund 2,65 Millionen Euro. Dadurch wird die Photovoltaik- und Batteriezellen-Forschung im Land vorangetrieben.

Spitzenforscher aus Europa fordern in einer gemeinsamen Initiative den raschen Aufbau eines europäischen Forschungsinstituts für maschinelles Lernen. Baden-Württemberg begrüßt die Initiative, ein europäisches Netzwerk zu schaffen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner fünftägigen Reise nach Serbien, Kroatien und Bosnien und Herzegowina gezogen. Kooperationen seien weiter ausgebaut, Partnerschaften vertieft und der wirtschaftliche Austausch gestärkt worden. Der Westbalkan gehöre zu Europa, seine Länder in die Europäische Union.

Nach einer ersten Abschätzung ist der Anteil der erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg im Jahr 2017 erneut gestiegen. Mit dem starken Zubau an Windenergieanlagen hat die Stromerzeugung aus Erneuerbaren einen neuen Höchstwert erreicht.

Das Standortkonzept des Bundes wurde den Ländern vorgelegt. Für Baden-Württemberg ist der Standort Stuttgart als Niederlassung vorgesehen. Das Verkehrsministerium prüft zusammen mit den Regierungspräsidien den Vorschlag.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 59 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 15,4 Millionen Euro übergeben. Auch 2018 stellt das Land wieder einen dreistelligen Millionenbetrag für den Ausbau des schnellen Internets im Land zur Verfügung.

Verkehrsminister Winfried Hermann forderte bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg die Hardwarenachrüstung älterer Dieselfahrzeuge. Zu einer wirksamen Kontrolle brauche es die Blaue Plakette, so Hermann weiter.

Das Land fördert den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise im Jahr 2018 mit insgesamt rund 100 Millionen Euro. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Verkehrsverhältnisse und des Lärmschutzes.