Pressemitteilungen aller Ministerien

Erstmals hat das Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg die Daten der Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an den öffentlichen Schulen im Land erhoben. Im Vergleich zur letzten Erhebung im Februar ist die Zahl der krankheitsbedingten Ausfälle zurückgegangen. Krankheit bleibt jedoch nach wie vor der häufigste Ausfallgrund.

In Baden-Württemberg sind mehr als 60 Prozent der Radwege an Bundes- und Landesstraßen in gutem bis sehr gutem Zustand. Das Radwegenetz im Land wird Schritt für Schritt saniert und ausgebaut.

Kultusstaatssekretär Volker Schebesta hat sich mit einer Delegation japanischer Karate-Großmeister getroffen. Im Gespräch wurden Möglichkeiten zur Förderung des Karate im außerunterrichtlichen Schulsport erörtert. In Zukunft soll die Kooperation mit Karate-Treibenden vertieft werden.

Eine Studie der Landesanstalt für Umwelt zeigt, dass auch Baden-Württemberg massiv vom Insektensterben betroffen ist. Die ersten Daten des landesweiten Insekten-Monitorings sind alarmierend und bestätigen alle Befürchtungen. Baden-Württemberg nimmt auch beim Insektenschutz bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ im Einsatz. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE SAFE“ vor. Verkehrsüberwachung und Prävention gehören auch im Schwerverkehr zwingend zusammen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat das alte Stellwerk in Mengen besichtigt und sich dabei auch über die Ablachtalbahn informiert – eine potentielle Reaktivierungsstrecke zwischen Radolfzell und Mengen.

Das Land setzt sich für die biologische Vielfalt ein, ein Beispiel dafür ist das „Steinheimer Becken“ im Landkreis Heidenheim. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben das Naturschutzgebiet besucht.

Dr. Stefanie Hinz wird die erste Landespolizeipräsidentin des Landes Baden-Württemberg. Das gab Innenminister Thomas Strobl bekannt. Sie tritt zum 01.01.2020 die Nachfolge von Gerhard Klotter an.

Sieben Gemeinden können sich ab 2020 für fünf Jahre über eine Anerkennung als Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum freuen. Gefördert werden beispielsweise Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Leben und Wohnen ermöglichen oder die wohnortnahe Versorgung sichern und zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen.

Am 11. und 12. September 2019 fand in Ulm die Donaujustizministerkonferenz statt. Bei der Veranstaltung ging es um die wichtigsten Fragen zum aktuellen Stand der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und den Donauländern, die sich gegenwärtig auf einen Beitritt zur EU vorbereiten.