Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Startschuss für eine erste Radschnellverbindung in der Region Stuttgart gegeben. Das Kernstück der Verbindung ist der 3,7 Kilometer lange Abschnitt der Römerstraße. Zudem soll die Strecke mit einem innovativen Beleuchtungskonzept versehen werden.

Innenminister Thomas Strobl hat den Startschuss für das Projekt „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ gegeben. Im Zuge des Projekts stellt das Land 200.000 Euro für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche zur Verfügung.

Tourismusminister Guido Wolf hat den Landkreis Lörrach besucht. Wolf hat in Bad Bellingen Bürgermeister Christoph Hoffmann einen Förderbescheid über 410.000 Euro zur Neugestaltung des Rheinufers überreicht.

Der Landtag hat das Gesetz, nach dem der maximale Fördersatz bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf 75 Prozent erhöht wird, beschlossen. Vor allem kleine Kommunen können jetzt bei der Gestaltung von Schienenkreuzungen an Straßen mit mehr Geld vom Land unterstützt werden.

Ministerialdirektor Helmfried Meinel hat der Stadt Pforzheim einen Förderbescheid in Höhe von 7,5 Millionen Euro überreicht. Mit dem Landeszuschuss kann die Stadt ihre Kläranlage um die sogenannte vierte Reinigungsstufe erweitern.

Um den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden in Baden-Württemberg zu stärken, hat das Sozialministerium den Startschuss für die landesweite Strategie „Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten.“ gegeben. Zum Auftakt stehen insgesamt 2,5 Millionen Euro für einen Ideenwettbewerb zur Verfügung, der Kommunen bei der Quartiersentwicklung unterstützt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat auf seiner Reise in die Niederlande die Welt-Radverkehrskonferenz „Velo-city“ in Nimwegen besucht. Gemeinsam mit Bürgermeistern aus Frankreich, Norwegen und den Niederlanden diskutierte er Politikansätze von Städten und Ländern zur Förderung des Radverkehr.

Innenminister Thomas Strobl hat die Feuerwehrjahresstatistik 2016 vorgestellt. Noch nie wurden so viele Menschen gerettet wie im Jahr 2016. 11.500 Personen konnten von den Feuerwehren gerettet werden, das sind 24 Prozent mehr als im Vorjahr 2015.

Verkehrsminister Winfried Hermann reist im Jahr des Radjubiläums in die Niederlande. Die Niederlande sind dem Südwesten in Sachen Radverkehr um einiges voraus. Anhand konkreter Beispiele will Hermann zusammen mit einer kleinen Delegation von den Niederländern lernen, wie das Fahrrad zum Lieblingsgefährt einer ganzen Gesellschaft werden kann.

Mit der Ausschreibung des Jahresprogramms 2018 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum konzentriert das Land die Unterstützung auf die Wohnraumförderung und Innenentwicklung der Dörfer und Städte im Ländlichen Raum.