Pressemitteilungen aller Ministerien

„Wastewater – Abwasser“ ist das Motto des diesjährigen Tages des Wassers am 22. März. Aus diesem Anlass erinnerte Umweltminister Franz Untersteller daran, dass jede Bürgerin und jeder Bürger einen wertvollen Beitrag zu einem intakten Abwassersystem leisten kann.

Steigender Wettbewerbsdruck und der Strukturwandel stellen den Weinbau vor große Herausforderungen. Deshalb fördert das Land aktiv den Weinbau. Hierfür stehen jährlich zehn Millionen Euro EU-Mittel zur Verfügung.

Die 6. baden-württembergische Waldkönigin Ramona Rauch wurde auf Mainau gekrönt. Als Botschafterin des Waldes repräsentiert sie seine vielfältigen Funktionen und die Waldbewirtschaftung.

Verbraucher informieren, bilden und schützen – das sind die Leitgedanken der Verbraucherpolitik. Eine Initiative zur Verbraucherbildung soll die Stellung der Verbraucher an den Märkten verbessern und ein selbstbestimmtes und reflektiertes Konsumverhalten der Bürgerinnen und Bürger fördern.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Michael Völkel offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Freiburg eingeführt.

Auf Initiative des Umweltministeriums hat der Umweltausschuss des Bundesrates einen Entschließungsantrag zur geplanten Düngeverordnung des Bundes verabschiedet. Der Antrag betont, dass aus gewässerökologischer, immissionsschutz- und naturschutzfachlicher Sicht weitergehende Regelungen als die von der Bundesregierung vorgelegte Verordnung erforderlich sind. Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete die vorgelegte Düngeverordnung des Bundes als völlig unzureichend.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erteilten Bewilligungen für drei Flurneuordnungsverfahren übergeben. Die Zuschussmittel fließen in die Flurneuordnungsverfahren Crailsheim-Jagstheim (Landkreis Schwäbisch Hall), Kirchheim am Ries (Ostalbkreis), und Burgrieden (Landkreis Biberach).

Fahrradhelme sind effektiv, um die Folgen von Fahrradunfällen erheblich abzumildern. Dies belegt eine umfangreiche Grundlagenstudie der Länder Baden-Württemberg und Thüringen mit neuen Zahlen.

Das Kabinett hat die Freiflächen-Verordnung beschlossen. Damit ist der Weg für mehr Solarstrom in Baden-Württemberg frei. Die neue Verordnung sichert dem Land die Wettbewerbsfähigkeit im innerdeutschen Bieterwettbewerb um große Freiflächen-Solaranlagen.

Die Digitalisierung beeinflusst auch die Ländlichen Räume. Land- und Forstwirtschaft nutzen immer mehr digitale Dienste. Deshalb ruft das Land die Branche zur Mitarbeit auf. Ideen und Anregungen können auf dem Beteiligungsportal platziert werden.