Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat dem Leiter der Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ des Innenministeriums, Professor Hermann Schröder, das Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks in Gold überreicht und seine herausragenden Leistungen sowie sein langjähriges Engagement gewürdigt.

Das Pilotprojekt eWayBW mit elektrisch betriebenen Hybrid-Oberleitungs-Lkw nimmt zunehmend Fahrt auf. Bei einer großen Informationsveranstaltung in Kuppenheim hat Verkehrsminister Winfried Hermann mit Vertretern des Bundes die Öffentlichkeit über das Projekt informiert.

Das unter Anwendung der BIM-Methode (Building Information Modeling) Bauprojekt „zweite Gauchachtalbrücke“, wurde in der Kategorie "Besondere Projekte / Öffentliche Hand Infrastruktur" mit einen BIM Award ausgezeichnet. Durch die Anwendung der BIM-Methode sollen Kostenwahrheit und Termintreue verbessert und neue Technologien und verbesserte Prozesse eingesetzt werden.

Das Land schreibt ein neues Förderprogramm aus, das sich speziell mit Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts beschäftigt. Gefördert werden künstlerische und kulturelle Projekte, die mit dialogorientierten und partizipativen Formaten arbeiten und forschen.

Im Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist bei einer Funktionsprüfung ein Notstromdieselaggregat nicht gestartet. Darauf wurde ein Reserveaggregat eingesetzt und eine Ursachenklärung eingeleitet. Sicherheitstechnisch ist dem Vorfall eine sehr geringe Bedeutung zuzuschreiben.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung will die baden-württembergische Landesregierung alles daran setzen, eine schnelle Lösung für eine reformierte Grundsteuer zu erreichen.

Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk wird politischer Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der bisherige Amtschef Julian Würtenberger wird die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs übernehmen.

Die Energiekartellbehörde hat die jährliche Wasserpreisübersicht der privatrechtlichen Wasserversorger im Land veröffentlicht. Demnach ist der Trinkwasserpreis im Landesdurchschnitt um 1,8 Prozent gestiegen.

2019 findet die Bundesgartenschau in Heilbronn statt, das Land wird sich dort mit einem umfangreichen Programm präsentieren. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren. Für Baden-Württemberg habe die Bundesgartenschau als Aushängeschild und Schaufenster des Landes große Bedeutung, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Das Land fördert mit 7,2 Millionen Euro den Aufbau eines neuen Transfer- und Entwicklungszentrums für digitale Geschäftsmodelle in Stuttgart. Es ist ein Leuchtturmprojekt der Digitalisierungsstrategie des Landes und soll digitale Geschäftsmodelle insbesondere im Mittelstand voranbringen.