Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der digitalen Broschüre „Get connected“ bietet das Land kleinen und mittleren Unternehmen einen digitalen Wegweiser durch die digitale Förderlandschaft. Die Broschüre wurde vom Wirtschaftsministerium mit Finanzierung des Enterprise Europe Network und mit Unterstützung des Steinbeis-Europa-Zentrum erstellt.

Die Landesregierung hat in Brüssel ihr Europa-Leitbild vorgestellt. Das Leitbild entstand im Rahmen des Europadialogs der Landesregierung. Der Europadialog hat die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite bei Debatte mitgenommen. Es liefert wertvolle Impulse für die Debatte um die Europäische Union der Zukunft und gibt Orientierung, wofür die Landesregierung in der Europapolitik steht.

Moderne Zugsteuerung, digitale Stellwerke und automatisierte Triebfahrzeugführer können die Kapazitäten im Schienennetz deutlich steigern. So können auf den gleichen Gleisen mehr Züge fahren und Takte besser eingehalten werden. Baden-Württemberg hat dem Bund gegenüber seine Bereitschaft, an entsprechenden Pilotprojekten teilzunehmen, signalisiert.

Seit 100 Jahren können Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. Dieser Meilenstein wird am morgigen Samstag bundesweit gefeiert.

Der Hochwasserschutz am Rhein ist eine bedeutende Aufgabe. Das Integrierte Rheinprogramm hat Gesamtinvestitionskosten von über 1,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem vorherigen Bericht an den Landtag aus dem Jahr 2015 haben sich die Kosten um rund 260 Millionen Euro erhöht.

Der Erörterungstermin zum Rückbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim Block I findet ab 6. Februar 2019 statt. Einwenderinnen und Einwender können dort offen über ihre Kritik zum Rückbau der Anlage diskutieren.

Die Verkehrsverbünde suchen für den Fahrgastbeirat des Landes Baden-Württemberg neue Mitglieder. Fahrgäste können sich direkt beim Verkehrsverbund ihres Wohnortes bewerben.

Das Land will Vorreiter bei der Umsetzung der EU-Regionalförderung bleiben. Mehr als 3.000 Besucher haben sich 2018 in zwölf Veranstaltungen der Projektträger über Projekte mit Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung informiert. Die EFRE-Programmplanung für 2021 bis 2027 ist in vollem Gang.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Winnenden das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2019 vorgestellt. Die diesjährigen Themenschwerpunkte lauten „Miteinander.inspiriert“, „Miteinander.vernetzt“, „Miteinander.begeistert“, „Miteinander.bewegt“ und „Miteinander.fasziniert“.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den Neubau der Landesanstalt für Bienenkunde der Universität Hohenheim erteilt. Das Institut erforscht Grundlagen, um die aktuellen Probleme der Bienenhaltung zu lösen. Insgesamt entstehen rund 1.100 Quadratmeter Nutzfläche.