Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Förderbescheide für die Elektrifizierung und den Ausbau der Schönbuchbahn übergeben. Der Zweckverband erhält insgesamt Landeszuschüsse in Höhe von 51 Millionen Euro.

Die Freilichtmuseen bewahren und vermitteln nicht nur Kulturgut, sie tragen mit ihren Ausstellungen auch zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Zur Stärkung ihrer Vermittlungsarbeit stellt das Land den Freilichtmuseen eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Das Land hat ein Sonderprogramm zur Schienenfahrzeugförderung aufgestellt. Von 2017 bis 2019 stehen Mittel von insgesamt 60 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm sei ein wichtiger Beitrag zur weiteren Modernisierung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Der letzter Transport von Brennelementen aus Obrigheim hat das Ziel Neckarwestheim erreicht. Umweltminister Franz Untersteller hat ein positives Fazit gezogen. Die Sicherheit der Bürger und der am Transport beteiligten Personen sei jederzeit gewährleistet gewesen.

Das Flurneuordnungsverfahren Buchen-Hainstadt ist abgeschlossen. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Hainstadt nachhaltig verbessert.

Das Finanzministerium leistet seinen ganz eigenen kleinen Beitrag zu einem hoffentlich friedvollen Fest. Vom 23. Dezember bis 1. Januar werden die baden-württembergischen Finanzämter auf Vollstreckungen, Außenprüfungen oder Vorladungen verzichten.

Die Landesregierung investiert mehr Geld als jemals zuvor in gute Bildung. Der Etat des Kultusministeriums wird im Haushaltsjahr 2018 mehr als elf Milliarden Euro umfassen. 2019 werden weitere 273 Millionen Euro dazukommen. Das Land reagiert damit auf die jüngsten Leistungsvergleiche und Studien.

Das Land fördert den Aufbau eines Forschungszentrums für Photonische Mikrosysteme am Institut für Lasertechnik in der Medizin und Messtechnik in Ulm mit rund 425.000 Euro. Die Zuwendung ermöglicht die Beschaffung eines hochauflösenden Laserlithographiesystems.

Das Land sucht mit einem Wettbewerb zehn Schulen in Baden-Württemberg, die die Verpflegung ihrer Schülerinnen und Schüler beispielhaft verbessern möchten. Bewerbungen sind ab sofort und bis 31. Januar 2018 möglich.