Pressemitteilungen aller Ministerien

Forstminister Peter Hauk hat den neu entwickelten Moorerlebnispfad im Arrisrieder Moos bei Kißlegg eröffnet. Moorschutz diene dem Klimaschutz, so Hauk. Der neue Pfad lade aber auch zur Entdeckungsreise und zu einem Naturerlebnis ein.

Das Wirtschaftsministerium hat die Eckpunkte für einen „Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW“ vorgestellt. Damit sollen neue kommunale Gestaltungsspielräume im Bereich der Wohnbauförderung eröffnet und so mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Das Verkehrsministerium hat die Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über eine Selbstverpflichtung zum Umstieg der Wirtschaft auf Fahrzeuge mit modernster Emissionsklasse eingeladen. Nur gemeinsam könne man die Luft in den Großstädten verbessern.

Zur Unterstützung der Gemeinden in Baden-Württemberg hat die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz einen aktualisierten Vorschlag für eine kommunale Katzenschutzverordnung vorgelegt.

Das Verkehrsministerium begrüßt es, dass wieder Bewegung in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Ludwigsburg gekommen ist. Landkreis und Stadt wollen gemeinsam das Konzept der Niederflurbahn weiter vorantreiben.

Aufgrund der Auswirkungen der starken Trockenheit können landwirtschaftliche Betriebe Ausnahmeregelungen im Bereich Futternutzung von Zwischenfrüchten und Bracheflächen sowie Sonderregelungen für Ökobetriebe in Anspruch nehmen.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr nichtinvestive Einzelprojekte in den Kommunen des Landes mit rund 845.000 Euro. Die Projekte ergänzen die investiven Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung, die das Land in den Sanierungsgebieten fördert.

Das Land fördert drei Projekte zur Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch mit insgesamt über 230.000 Euro. Die Reduzierung von Tierversuchen sei ein wichtiges Anliegen zum Wohl der Tiere, sagte Minister Peter Hauk.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Kloster Schöntal sowie das Schloss und den Schlossgarten Weikersheim besucht und sich vor Ort einen Eindruck über aktuell laufende Baumaßnahmen verschafft.