Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wissenschaftsministerium hat Zulagen im Bereich der tariflichen Beschäftigung geprüft und fehlerhafte Vergaben von Leistungszulagen festgestellt. Dies wurde zum Anlass genommen, eine Abfrage an alle Hochschulen zu starten, um zeitnah einen landesweiten Überblick über die allgemeine Vergabepraxis bei Tarifangestellten zu erhalten.

Umweltminister Franz Untersteller hat die „Fischkinderstube“ in Edingen-Neckarhausen besucht. Die Fischkinderstube ist eine 13.000 Quadratmeter große Flusslandschaft, die attraktiven Naturerlebnisraum für Menschen schafft.

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg hat ein Konzept zum lnsektenmonitoring vorgestellt, um eine belastbare Datengrundlage für den Insektenschutz zu bekommen. Die Landesregierung investiert hierfür in den Jahren 2018 und 2019 rund 2,5 Millionen Euro aus Mitteln des Sonderprogramms Biologische Vielfalt.

Die Stadt Gaggenau wird am 6. September 2018, mit Unterstützung des Verkehrsministeriums eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung vor Ort durchführen. Dort soll das Pilotprojekt vorgestellt und der Bauablauf auf der Pilotstrecke im Murgtal vorgestellt werden.

Das Land fördert mit rund 2,3 Millionen Euro im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft sechs weitere Forschungsvorhaben. Dadurch werden neue Technologien im Bereich Elektromobilität und Fahrzeug-Digitalisierung vorangebracht.

In diesem Jahr stehen an den Bundesfernstraßen Investitionen von voraussichtlich rund 390 Millionen Euro an. An den Landesstraßen sind es rund 110 Millionen Euro Investitionen in den Erhalt der Straßeninfrastruktur.

Durch die bundesweit bislang einzigartigen Stadionallianzen im Land konnten neue Impulse innerhalb der Zusammenarbeit aller Akteure aus den Bereichen Prävention und Sicherheit gesetzt werden. So konnten in der vergangenen Saison in den ersten fünf Ligen mehr als 3.800 Einsatzkräfte und rund 30.000 Einsatzstunden eingespart werden. Dabei sind die registrierten Strafanzeigen um elf Prozent zurückgegangen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Autobahnmeisterei Ulm/Dornstadt an der A 8 besucht, die als erste Autobahnmeisterei im Land mit Sichtschutzwänden ausgestattet wird. Die Sichtschutzwände ermöglichen eine ungehinderte Arbeit der Rettungskräfte, schützen zuverlässig vor neugierigen Blicken und können einfach und schnell aufgebaut werden.

Die Bundesregierung hat die Folgen der Dürre als ein nationales Schadereignis einstuft. Baden-Württemberg begrüßt diese Entscheidung. Vor allem Futterbaubetriebe spüren die Folgen der Dürre erheblich.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Im Rahmen ihrer Sommertour den Nationalpark Schwarzwald und das dortige Reallabor „Wissensdialog Nordschwarzwald“ besucht. Das Land hat eine Anschlussfinanzierung für 2018 und 2019 in Höhe von 317.000 Euro zugesagt.