Pressemitteilungen aller Ministerien

In einem beispielhaften Großprojekt gehen 24 Städte und Gemeinden im Nordschwarzwald gemeinsam das Risikomanagement für kommende Starkregenereignisse an. Das Land fördert das Projekt mit über 1,1 Millionen Euro.

Das Land stellt weitere 72,9 Millionen Euro für schnelles Internet in Baden-Württemberg bereit. Gefördert werden unter anderem Glasfaseranschlüsse für 94 Schulen. Seit 2016 wurden mehr als fünf Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.

Das Land hat 24 weiteren Unternehmen in Baden-Württemberg die Auszeichnung „Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ verliehen. Ausgezeichnet werden Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.

Der Ministerrat hat eine Neukonzeption der Heimattage Baden-Württemberg beschlossen. Interessierte Kommunen können sich für die Jahre 2027 bis 2029 bewerben. Innenminister Thomas Strobl freut sich über den neuen Schwung für das tolle, bewährte Format.

Mit dem vom Kabinett beschlossenen Erprobungsparagraphen sollen Kindertageseinrichtungen flexibler auf die individuellen Gegebenheiten vor Ort reagieren und für ein gutes Betreuungsangebot sorgen können. Des Weiteren fördert das Land den Ausbau von Kita-Betreuungsplätzen.

Kommunen in Baden-Württemberg können die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in bestimmten Gebieten weiterhin von einer Genehmigung abhängig machen. Das Kabinett hat die Umwandlungsverordnung bis 2028 verlängert.

Die 19. Frauenwirtschaftstage vom 18. bis 21. Oktober 2023 stehen unter dem Schwerpunktthema „#New Work und #Flexi Time – Ein Gewinn für Frauen und Unternehmen!“. Eine Teilnahme ist durch zahlreiche Online-Formate auch ortsunabhängig möglich.

Minister Peter Hauk hat eine positive Halbzeitbilanz des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum gezogen. Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum erarbeitet zukunftsorientierte Zielvorstellungen und konkrete Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung Ländlicher Räume.

Beim „Kommunalkongress Tourismus“ diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen sowie Stadt- und Landkreisen über mögliche Chancen des Tourismus in Baden-Württemberg.

Sechs Städte und Gemeinden erhalten über das Programm zur nachhaltigen Modernisierung Ländlicher Wege Fördermittel in Höhe von rund 327.000 Euro. Das Interesse an dem Förderprogramm ist bei den Kommunen ungebrochen.