Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Enthüllung des künftigen Bahnhofschilds hat der Bau der neuen Bahnstation „Merklingen-Schwäbische Alb“ begonnen. Das Land, die Deutsche Bahn und der für dieses Projekt gegründete Zweckverband „Region Schwäbische Alb“ hatten den Bau des neuen Bahnhofs Merklingen-Schwäbische Alb an der künftigen Schnellbahntrasse von Stuttgart nach Ulm vertraglich vereinbart.

Europaminister Guido Wolf ist auf Einladung der chinesischen Staatsregierung nach Shanghai gereist. Dort besucht er unter anderem die 110-Jahr-Feier der Tongji University, die seit 2012 eine Partnerschaft mit der Hochschule für Musik in Trossingen hat. Außerdem trifft Wolf sich mit dem Minister für Wissenschaft und Technologie der Volksrepublik China.

Das Umweltministerium hat eine aktuelle Einschätzung der zurückgelegten Strecke auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung vorgelegt. Seit 2010 hat die Landesverwaltung ihre Treibhausgasemissionen um rund 30 Prozent reduziert. Die Richtung stimme, es bleibe aber noch viel zu tun, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit den Weg für das automatisierte Fahren bereitet und das Straßenverkehrsgesetz entsprechend geändert. Innenminister Thomas Strobl spricht von einer „Zeitenwende für die zukünftige Mobilität“.

Das Verkehrsministerium fördert in der Karlsruher Oststadt den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Hauptfriedhof und den Neubau der Haltestelle Tullaplatz mit 2,5 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen im Sommer dieses Jahres ausgeführt werden.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für zwei Forschungszentren an der Hochschule Aalen erteilt. Der Baubeginn ist für Sommer 2017 vorgesehen. Als Bauzeit sind zwei Jahre veranschlagt. Die Kosten für die beiden Neubauten betragen insgesamt 19,6 Millionen Euro.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Baden-Württemberg ist reich an historischen Monumenten. Ein barrierefreier Zugang für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung soll auch dort möglich sein. Im Kloster und Schloss Bebenhausen hat Staatssekretärin Gisela Splett Bauprojekte zur Barrierefreiheit vorgestellt.

Das Verkehrsministerium stellt den nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Baden-Württemberg auch in diesem Jahr acht Millionen Euro für die Instandhaltung und Verbesserung der Schieneninfrastruktur von Personen- und Güterverkehrsstrecken zur Verfügung.

Die Fußverkehrs-Checks 2017 starten in ihre dritte Runde. Eine Jury hat acht Städte und Gemeinden ausgewählt. Das Interesse an unserer Maßnahme zur Förderung des Zufußgehens sei sogar noch höher als im Vorjahr, freute sich Verkehrsminister Winfried Hermann.