Pressemitteilungen aller Ministerien

Für Projekte zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Verhalten in der digitalen Welt sind vier allgemeinbildende Schulen aus Baden-Württemberg mit dem Verbraucherschutzpreis 2018 ausgezeichnet worden.

Eine intensive Bürgerbeteiligung trägt zur erfolgreichen Integration geflüchteter Menschen bei. Das zeigt eine Untersuchung der kommunalen Flüchtlingsdialoge. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein Vorbild für weitere Formate der Bürgerbeteiligung. Für Staatsrätin Gisela Erler ist Partizipation ein guter Weg, um komplexen Aufgaben in unserer Gesellschaft zu begegnen.

Mit einer Bundesratsinitiative wollen Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein die Bundesregierung auffordern, in Abstimmung mit den Ländern ein bundesweit einheitliches Konzept zur schadlosen und ordnungsgemäßen Verwertung von verpackten Lebensmittelabfällen zu erarbeiten.

Die Landesregierung weitet das Beratungsangebot zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen aus. Dadurch werden die Chancen der Zuwanderer auf dem Arbeitsmarkt gefördert und Unternehmen wird geholfen, gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland zu finden.

Mit insgesamt rund 4,77 Millionen Euro wurde die Universitätsmensa in Hohenheim erweitert. Neben der Kapazität der Sitzplätze wurde auch die Betriebsfläche erweitert. Hier stehen künftig zusätzliche Flächen für Umkleideräume, Sanitärbereiche und Technik zur Verfügung.

Die Landesbeauftragte für Tierschutz, Julia Stubenbord, hat ihren Tätigkeitsbericht für 2017 vorgestellt. Die Stabsstelle habe sich erneut bewährt und sei ein gefragter Ansprechpartner geblieben. Das Thema Tierschutz habe weiterhin einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft.

Das Land bezuschusst den Ausbau der Kläranlage in Fridingen (Landkreis Tuttlingen) mit einer Million Euro. Damit kann die Gemeinde ihre Kläranlage optimieren und mit der sogenannten vierten Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen aufrüsten.

Gudrun Schraft-Huber ist neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe. Sie folgt dem langjährigen Verwaltungsgerichtspräsidenten a.D. Hans Strauß.

Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsident Klaus Tappeser haben in Ulm den Hochwasserschutz für das Naherholungsgebiet Friedrichsau eingeweiht. Dank der Investition von 2,3 Millionen Euro ist das bedeutendste Naherholungsgebiet in Ulm nun vor einem Hochwasser geschützt.

Sozialminister Manne Lucha hat vier ausgewählte Quartiersprojekte besucht, die den Ideenwettbewerb „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ gewonnen haben. Vor Ort machte sich Lucha ein Bild von den erfolgreichen Aktivitäten.