Pressemitteilungen aller Ministerien

„Ein leistungsfähiger Ländlicher Raum ist das Markenzeichen Baden-Württembergs, innovative mittelständische Sägewerksbetriebe schaffen dort Arbeitsplätze und sorgen für Wertschöpfung. Ziel der Landesregierung ist es, die heimische Branche in ihren Anstrengungen um den Erhalt und den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit bestmöglich zu unterstützen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, in Villingen Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis).

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat sich kritisch zu den Rentenplänen des Bundessozialministeriums geäußert. Die Menschen bräuchten eine einfache, kostengünstige und transparente Altersvorsorge, so Hauk. Er bedauerte, dass der baden-württembergische Vorschlag eines „Vorsorgekontos“ nicht aufgegriffen wurde.

Die Bau- und Entsorgungsbranche berichtet von Schwierigkeiten bei der Entsorgung von Dämmplatten, die mit dem Brandschutzmittel HBCD behandelt sind. Problematisch sei die Entsorgung insbesondere dann, wenn die Dämmmaterialien bei größeren Sanierungsmaßnahmen unvermischt anfallen. Mit einem aktuellen Erlass erteilt das Umweltministerium jetzt eine spezielle Ausnahme vom abfallrechtlichen Vermischungsverbot, um die sichere Entsorgung der HBCD-haltigen Dämmstoffe auch künftig zu gewährleisten.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Stiftungswesen 41 jungen syrischen Flüchtlingen ihre Urkunde zur Aufnahme in das baden-württembergische Stipendienprogramm übergeben. Mithilfe des Stipendiums sollen sie ein Studium an einer Hochschule im Land beginnen oder fortsetzen können.

Die Energiewende ist ein wichtiges Zukunftsthema für die Landesregierung. Deswegen fördert das Wirtschaftsministerium ein Gemeinschaftsprojekt zur Energieeffizienz von Unternehmen in Freiburg, Offenburg und Lahr. Ziel ist es, in Zusammenarbeit mit insgesamt 20 Partnern die Effizienz von Blockheizkraftwerken zu verbessern, die Gebäudeeffizienz durch innovative Werkzeuge zu optimieren sowie die Gasqualität von Biogas zu steigern.

Staatssekretär Andre Baumann besucht heute drei Einsatzstellen des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Baden-Württemberg: Den Verein für Umweltbildung und Naturerfahrung ARANEUS in Mühlacker, den Schulbauernhof am Grünen Heiner in Korntal-Münchingen sowie das Haus des Waldes in Stuttgart.

„Deutlich mehr Radlerinnen und Radler als vor fünf Jahren – unsere Förderpolitik zeigt Erfolge“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann anlässlich einer Studie zu den Wirkungen der Radverkehrsförderung Baden-Württemberg. „Die Studie belegt, dass man beim Radverkehr mit überschaubaren Investitionen in kurzer Zeit viel bewegen kann.“

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat sich auf einem Ganztagsgipfel mit allen beteiligten Akteuren über die Zukunft der Ganztagsschule in Baden-Württemberg ausgetauscht. Zentrale Themen waren Verlässlichkeit und Flexibilität, Rhythmisierung, Monetarisierung sowie Entbürokratisierung. Kultusministerin Susanne Eisenmann kündigte die Einrichtung von thematischen Fachgruppen an.

„Wir wollen tierschutzrelevante Standards für die Milchrinderhaltung setzen und Transparenz schaffen“, sagte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger, zum Auftakt eines Pilotprojektes, das die Zertifizierung von Milchviehbetrieben zum Ziel hat.

Autotüren aus Pflanzenfasern, Rucksäcke aus Maisstärke, T-Shirts aus Holz – was für manchen noch nach Science Fiction klingt, hat sich heute längst als praxistauglich erwiesen. Wie stark biobasierte Materialien schon heute unseren Alltag prägen, zeigt eine Ausstellung „Bioökonomie zum Anfassen – Produkte aus Nachwachsenden Rohstoffen“.