Pressemitteilungen aller Ministerien

Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 440 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Einsatz. Davon waren rund 150 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Versammlungen verliefen weitegehend friedlich.

Die Gartenschau 2022 in Eppingen wurde feierlich eröffnet. Damit wird ein wichtiger Meilenstein in der Eppinger Stadtentwicklung gesetzt. Bis 2. Oktober 2022 können Bürgerinnen und Bürger die Gartenschau besuchen.

Mit der Kampagne „nachtsam. Mit Sicherheit besser feiern“ fördert das Sozialministerium Präventionsmaßnahmen gegen Gefahren für Frauen wie sexuelle Belästigung und Übergriffe im Nachtleben. Seit dem Start im September 2021 konnten bereits 45 Betriebe geschult werden.

Erstmals wird es im Innenministerium eine Ausstellung zur Langen Nacht der Museen geben. Wo es sonst um Polizei, Bevölkerungsschutz oder Cybersicherheit geht, ist nun auch Raum für Kultur.

Das Informationsangebot des Landes zur Corona-Schutzimpfung #dranbleibenBW ist nun in insgesamt 13 Sprachen abrufbar. Die Impfkampagne wird auch den Sommer über fortgesetzt.

Mit dem Projekt „Tourismus.Bewusst.Stärken“ stärkt die Landesregierung die Tourismusakzeptanz zum Wohle aller. Sie soll die Bürgerinnen und Bürger bei der Weiterentwicklung des Tourismus mitnehmen und ihre Bedürfnisse berücksichtigen. Mit dem Projekt möchte die Landesregierung wichtige Rahmenbedingungen für kommende Jahre gestalten.

Trotz unsicherer Wirtschaftslage bleiben die Einnahmen des Landes im Jahr 2022 laut der Mai-Steuerschätzung stabil. Die Steuerschätzung ist allerdings mit großer Unsicherheit versehen.

Das Land unterstützt mit dem Förderprogramm des Europäischen Sozialfonds Baden-Württemberg kleine Unternehmen dabei, trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise weiter auszubilden. Der Zuschuss beträgt pauschal 3.500 Euro.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg hat unter der Corona-Pandemie gelitten. Insgesamt haben die Menschen weniger Vertrauen in ihre Mitmenschen und die Institutionen. Das zeigen erste Ergebnisse einer Studie, die in Berlin vorgestellt wurde.

Mit dem siebten Tag der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer möchte Justizministerin Marion Gentges deren Engagement ein Stück weit sichtbarer machen und in den Mittelpunkt stellen. Die Arbeit und Förderung der Betreuungsvereine ist in der ehrenamtlichen Betreuung unverzichtbar.