Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Frau Gerlinde Kretschmann haben im Neuen Schloss in Stuttgart Sternsingerinnen und Sternsinger aus ganz Baden-Württemberg empfangen. Die Sternsingergruppen geben mit Spenden armen Kindern Hoffnung. Im vergangenen Jahr haben sie allein in Baden-Württemberg 9,5 Millionen Euro gesammelt.

Auch 2018 bietet der Landesfamilienpass wieder zahlreiche Ausflugsziele für die ganze Familie an. Mit dabei sind wieder alle Staatlichen Schlösser und Gärten, das Technikmuseum Sinsheim, das Mercedes-Benz Museum und die drei großen Freizeitparks im Land.

Mit verschiedenenen Projekten treibt das Land die Digitalisierung rund um den Verkehr voran. Dabei geht es um effizienten Datenaustausch, passgenaue Echtzeitinformationen und vollkommen neue Geschäftsmodelle. Ziel ist es mehr Mobilität für die Menschen im Land zu ermöglichen.

In seiner Neujahrsansprache macht Ministerpräsident Winfried Kretschmann deutlich, wie sehr Natur und Wirtschaft die Identität des Landes und seiner Menschen prägen. Dabei stehen Natur und Wirtschaft vor großen Herausforderungen. Die Lösung muss darin liegen, Ökonomie und Ökologie, Wohlstand und Artenreichtum sowie Hochtechnologie und Streuobstwiese zusammenzubringen.

Zum 1. Januar 2018 tritt die von Baden-Württemberg initiierte Reform des Fahrlehrerrechts in Kraft. Unter anderem wird die Fahrlehrerausbildung neu konzipiert. Auch können sich Fahrschulen leichter zu einer Gemeinschaftsfahrschule zusammenschließen. Baden-Württemberg setzt sich zudem weiter für den Wegfall der Automatik-Beschränkung auf EU-Ebene ein.

Baden-Württemberg will ein flächendeckendes Ladenetz für Elektrofahrzeuge schaffen. Mit einem Förderaufruf sucht das Land nun ein Konsortium, das mit möglichst geringem Förderbedarf des Landes die erwünschte Flächendeckung im Zehn-Kilometer-Raster aufbaut und deren Betrieb für mindestens sechs Jahre sicherstellt. Das Netz soll im März 2019 in Betrieb gehen.

In Wangen kreuzen sich die Bundesstraße 32 und die Bahnstrecke München-Lindau. Am Bahnübergang kommt es immer wieder zu Behinderungen. Das Land und die Stadt haben nun eine Beseitigung des Bahnüberhangs und den Bau von Überführungen in die Wege geleitet.

Am 1. Januar 2018 tritt die erste Stufe der Neuordnung der Nahverkehrs-Finanzierung in Kraft. Die jährlichen Mittel in Höhe von rund 200 Millionen Euro fließen direkt an die Stadt- und Landkreise und nicht mehr wie bisher an die Verkehrsunternehmen.

Das Land und die Stadt Ulm haben eine Kooperationsvereinbarung für die „Regio-S-Bahn Donau-Iller“ unterzeichnet. Ziel ist ein S-Bahn-System mit einheitlichen Bedienstandards und aufeinander abgestimmten Anschlüssen für die Region Donau Iller.

Innovative Technik hilft bei der Lärmsanierung an bestehenden Straßen. 2017 hat Baden-Württemberg rund 30 Kilometer Straßen an Lärmschwerpunkten mit dem sogenannten Flüsterasphalt saniert.