Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut erwartet nach der Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron neue Impulse für das wirtschaftliche Zusammenwachsen der deutsch-französischen Grenzräume.

Die Errichtung der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg hat sich rückblickend als richtig und notwendig erwiesen. Die verfolgten Ziele, insbesondere die Stärkung des Wettbewerbs im Schienenpersonennahverkehr, wurden in vollem Umfang erreicht.

Ziel der Landesregierung ist es, die Existenz des heimischen Weinbaus trotz der Änderungen des Klimas langfristig zu sichern. Es sollen einmalige Kulturlandschaften erhalten und Weine aus dem Südwesten als authentische Genussbotschafter weiterentwickelt werden.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben sich in Kappel-Grafenhausen gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks über den Fortschritt des Baus des Hochwasserrückhalteraums Elzmündung informiert.

Das Land fordert im Rahmen der Aktion „Sicherer Schulweg“ alle erwachsenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dazu auf, Vorbild zu sein und Rücksicht im Straßenverkehr zu nehmen. Der Schwerpunkt der Aktion liegt in der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Darüber hinaus werden aber auch Kontrollen durchgeführt.

Das Land fordert eine EU, in der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Mittelpunkt stehen, und hat deshalb einen Antrag zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion in den Bundesrat eingebracht. Dort hat sich eine breite Mehrheit dafür gefunden.

Das Land setzt zum 1. September die Verwaltungsvorschrift Frosthilfe 2017 in Kraft. Nach den gravierenden Schäden in der Landwirtschaft durch den Frosteinbruch im April hat die Landesregierung den Beschluss gefasst, die geschädigten Betriebe mit einem finanziellen Hilfsprogramm zu unterstützen. Anträge können ab dem 11. September 2017 gestellt werden.

In zwei Proben aus einem Betrieb im Hohenlohekreis ist Fipronil gefunden worden. Die festgestellten Werte lagen klar über der Bestimmungsgrenze, aber auch deutlich in einem nicht gesundheitlich gefährlichen Bereich.

Die Lebensmittelchemiker des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts in Freiburg haben bei ihren Analysen nach wie vor keine Rückstände von Fipronil in Eiern aus Baden-Württemberg nachweisen können.

Die Lebensmittelchemiker des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts in Freiburg haben bei ihren Analysen auch weiterhin keine Rückstände von Fipronil in Eiern aus Baden-Württemberg nachweisen können.