Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Sozialeministerium hat auf Sicherheitsrisiken durch Defibrillatoren der Marke Telefunken AED Modell FA1 und HR1 aufmerksam gemacht. Betreibern wird dringend geraten, die Defibrillatoren auszutauschen und nicht mehr für die Anwendung bereitzustellen.

Die Förderung von Wärmenetzen ist ein unmittelbarer Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb unterstützt das Umweltministerium die Erweiterung der Fernwärmeversorgung am Kurhaus in Kirchzarten mit 190.000 Euro.

Das Land fördert den Bau einer Fischaufstiegsanlage am Dreimühlenwehr in Schwäbisch Hall mit knapp 1,7 Millionen Euro. Die Fischtreppe wertet den Kocher ökologisch auf und erhöht die Attraktivität von Fluss und Stadt.

Künstliche Intelligenz bietet enorme Chancen für die Wertschöpfung in praktisch allen Bereichen der baden-württembergischen Wirtschaft. Deshalb fördert das Wirtschaftsministerium die Einrichtung von regionalen Laboren für Künstliche Intelligenz mit insgesamt zwei Millionen Euro.

Zum kommenden Schuljahr tritt eine neue Prüfungsverordnung für die Hauptschulabschlussprüfungen in Kraft. Die Novellierung der Werkreal- und Realschulabschlussprüfungen folgt ein Jahr später. Die Prüfungsformate werden harmonisiert, damit die Prüfungsergebnisse noch besser vergleichbar sind.

Auch vor Baden-Württembergs höchstem Berg, dem Feldberg, macht der Borkenkäfer nicht halt. In einer Reihe von Vor-Ort-Terminen im Land macht sich Forstminister Peter Hauk derzeit ein Bild von den gravierenden und klimabedingten Waldschäden. Er will einen Notfallplan für den Wald vorlegen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Personalmangel könnte den Ausbau des Schienenverkehrs bremsen. Deshalb werden in Baden-Württemberg zum ersten Mal in einer konzertierten Aktion über 20 Flüchtlinge zu Triebwagenführerinnen und -führern qualifiziert. Das ist eine bundesweite Premiere.

Umweltminister Franz Untersteller und Umweltstaatsekretär Andre Baumann haben auf ihrer diesjährigen Sommertour durch Baden-Württemberg Gemeinden und Unternehmen besucht, die beispielhaft die Energiewende und Klimaschutz aktiv vorantreiben.

Bei einer Gedenkveranstaltung zum fünften Jahrestag des Genozids an den Eziden betonte Staatsministerin Theresa Schopper die Verbundenheit des Landes. Baden-Württemberg hat in einem Sonderkontingent 1.100 traumatisierte Frauen und Kinder aus dem Nordirak aufgenommen und hilft auch vor Ort.