Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Verkehr bereitet die Übergabe eines aus Bedarfsplan-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen bestehenden Pakets im Bereich der Autobahnen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 2,6 Milliarden Euro zur operativen Betreuung an die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) vor.

Auch 2018 bietet der Landesfamilienpass wieder zahlreiche Ausflugsziele für die ganze Familie an. Mit dabei sind wieder alle Staatlichen Schlösser und Gärten, das Technikmuseum Sinsheim, das Mercedes-Benz Museum und die drei großen Freizeitparks im Land.

Das Land gewährt Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Zusammenschlüssen Zuwendungen für kommunale Vorhaben im Straßenbau nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Viele Projekte dienen dabei der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Beim Themenjahr „Von Tisch und Tafel - Essen und Trinken in Schlössern, Klöstern und Burgen“ der Staatlichen Schlösser und Gärten dreht sich 2018 alles um die Entwicklung unserer Esskultur.

Mit verschiedenenen Projekten treibt das Land die Digitalisierung rund um den Verkehr voran. Dabei geht es um effizienten Datenaustausch, passgenaue Echtzeitinformationen und vollkommen neue Geschäftsmodelle. Ziel ist es mehr Mobilität für die Menschen im Land zu ermöglichen.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-AG, SWEG und Hohenzollerische Landesbahn AG, HzL fusionieren am 1. Januar 2018 und zur SWEG-Landesgesellschaft. Die Marken SWEG und HzL bleiben jedoch in der Region erhalten. Eine neugegründete Infrastrukturgesellschaft wird sich um die Schienenstrecken kümmern, Eisenbahnverkehre wird die Landesgesellschaft durchführen.

In seiner Neujahrsansprache macht Ministerpräsident Winfried Kretschmann deutlich, wie sehr Natur und Wirtschaft die Identität des Landes und seiner Menschen prägen. Dabei stehen Natur und Wirtschaft vor großen Herausforderungen. Die Lösung muss darin liegen, Ökonomie und Ökologie, Wohlstand und Artenreichtum sowie Hochtechnologie und Streuobstwiese zusammenzubringen.

Bei einem Rundgang wurde eine Leckage an einer Rohrleitung des Systems zur Behandlung radioaktiver Konzentrate im Kernkraftwerk Neckarwestheim II festgestellt. Der Zwischenfall entsprecht der Meldekategorie N (Normalmeldung) und INES 0 und hat damit keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Land unterstützt auch 2018 die hervorragende Arbeit der Krebsberatungsstellen mit 450.000 Euro. Gesundheitsminister Manne Lucha forderte den Bund auf, nun endlich die dauerhafte Finanzierung der Beratungstellen sicherzustellen.

Baden-Württemberg baut die Plätze in der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege konsequent weiter aus. Das Aktionsbündnis für die Kurzeitpflege soll die Pflege im Land gemeinsam mit allen Beteiligten weiterentwickeln. Baden-Württemberg unterstützt das Aktionsbündnis mit einem Investitionsprogramm in Höhe von 7,6 Millionen Euro.