Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim 6. Kongress zur Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft des Landes Baden-Württemberg diskutieren über 1.000 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über die Chancen für die Wirtschaft und die Umwelt durch einen effizienten Ressourceneinsatz. Der Ressourcenverbrauch müsse weiter vom Wirtschaftswachstum entkoppelt werden, fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die Eröffnung des Neubaus der John Cranko Schule in Stuttgart verzögert sich aufgrund von Schadstoffen im Erdreich um ein Jahr. Die Ballettschule kann voraussichtlich erst zum Schuljahr 2019/2020 den Regelbetrieb aufnehmen. Zusätzlich entstehen noch Kosten in Höhe von 5,1 Millionen Euro.

Die Landesregierung hat beschlossen, einen Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau einzurichten. Jetzt steht die Besetzung des Rates fest. Den Vorsitz übernimmt die ehemalige Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Gisela Meister-Scheufelen. Das Gremium soll die Wettbewerbsfähigkeit im Land stärken und zu Kostenvermeidung und Bürokratieentlastung führen.

Seit 1944 sind in Esslingen Oberleitungsbusse unterwegs. 2014 hat die Stadt angefangen, den Fuhrpark zu erneuern. 2016 kamen vier Elektro-Hybrid-Busse hinzu, die das Land mit 600.000 Euro gefördert hat. Jetzt bekommt die Stadt weitere Elektro-Hybrid-Busse für ihre Flotte. Ziel ist es, den Anteil an Elektromobilität im Nahvekehr von 21 auf 63 Prozent zu erhöhen.

Baden-Württemberg soll fußgängerfreundlicher werden. Deshalb unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Förderung des Fußverkehrs. Ein besonderer Fokus liegt in diesem Jahr auf dem Thema Zebrastreifen.

Die Klimaziele bis zum Jahr 2030 sind erreichbar. Jedoch erfordern sie weit mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur als im Bundesverkehrswegeplan 2030 der Bundesregierung vorgesehen und mehr Investitionen in den öffentlichen Verkehr.

Künftig steht mehr Geld für einen guten Nahverkehr in der Fläche zur Verfügung. Stadt- und Landkreise bekommen direkt das Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich für die Finanzierung des Linienbusverkehrs zugewiesen. Bis 2023 steigen die Mittel von 200 auf 250 Millionen Euro. Der Landtag hat heute einen entsprechendem Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet.

Energieminister Franz Untersteller bedauert den Ausstieg der EnBW aus dem Speicherprojekt Atdorf. Die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Pumpspeicherkraftwerke seien seit Jahren schwierig.

Mit einem neuen Konzept für die gymnasiale Oberstufe gibt es mehr Qualität, mehr Flexibilität und mehr Raum für individuelle Begabungen beim Abitur in Baden-Württemberg. Dabei betont es die besondere Bedeutung der Grundlagenfächer und Fremdsprachen, legt aber auch einen verstärkten Fokus auf die Naturwissenschaften.

Umweltminister Franz Untersteller hat den knapp 80 frisch gebackenen Umweltmentorinnen und Umweltmentoren an den Schulen im Land ihre Abschlusszertifikate übergeben. Der Eifer und Tatendrang, mit denen sich die Jugendlichen für einen verantwortungsbewussten Umgang mit unserer Umwelt einsetzen, verdiene größten Respekt, so Untersteller.