Pressemitteilungen aller Ministerien

Martin Graf hat für seinen Einsatz für die Menschen und den Weinbau in Oberkirch das Verdienstkreuz am Bande von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch überreicht bekommen.

Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann sind die beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Software-Nachrüstungen ein notwendiger, aber nur ein erster Schritt, um Verbesserungen bei der Luftreinhaltung zu erzielen. Es brauche weitere Maßnahmen, mit denen die Schadstoffemissionen im Verkehr gesenkt werden können.

Die Landesregierung fördert den Breitbandausbau in Baden-Württemberg mit Hochdruck. Das Innenministerium hat weitere Breitbandförderbescheide in einer Höhe von rund 11,8 Millionen Euro für 62 Projekte zum Ausbau von Glasfaser-Netzen übergeben.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die Ausstellung zur Flurneuordnung „Ländlicher Raum ... ich bin dabei!“ auf der Gartenschau in Bad Herrenalb eröffnet. Die Ausstellung ist vom 2. bis einschließlich 13. August geöffnet.

Der Landeswahlausschuss tritt am 3. August erneut zusammen, um über eine eingereichte Beschwerde zu entscheiden.

Innenminister Thomas Strobl hat die Verkehrsunfallbilanz für das erste Halbjahr 2017 vorgestellt. Die Zahl der Verkehrsunfälle ist gestiegen, besonders deutlich ist die Zunahme der Verkehrstoten. Vor allem bei Motorradfahrern ist ein signifikanter Unfallanstieg zu verzeichnen. Die Unfallursache Nummer eins bleibt unverändert.

Landeskriminaldirektor Martin Schatz übernimmt die Leitung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg. Er folgt auf den bisherigen Präsidenten Alexander Pick.

Das Land fördert das breit angelegte baden-württembergisch-bayerisches Windenergie-Forschungscluster Süd „WindForS“ in den kommenden zweieinhalb Jahren mit 200.000 Euro. Das Forschungscluster liefert mit seiner grundlagen- und anwendungsorientierten Forschung einen wichtigen Beitrag zur Förderung der erneuerbaren Energien durch Wind.

Ein wissenschaftlicher Beirat soll die geplante Neuordnung der Qualitätsentwicklung des baden-württembergischen Schulsystems begleiten und unterstützen. Kultusministerin Susanne Eisenmann hat ein vierköpfiges Gremium für diese Aufgabe berufen.

Die praktische Berufserprobung an den Bildungsakademien der Handwerkskammer Konstanz in Rottweil, Singen und Waldshut wird vom Land im kommenden Schuljahr mit insgesamt 356.400 Euro gefördert. Damit soll bei Schülerinnen und Schülern das Interesse für eine berufliche Ausbildung geweckt werden.