Pressemitteilungen aller Ministerien

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat im Main-Tauber-Kreis den Windpark Freudenberg mit sieben Windkraftanlagen in Betrieb genommen. Die Anlagen sind 199 Meter hoch und besitzen eine Leistung von jeweils 2,4 Megawatt.

Baden-Württemberg und Serbien wollen ihre gute Zusammenarbeit intensivieren und weiter auszubauen. Das ist das Ergebnis der 4. Sitzung der Gemischten Regierungskommission beider Länder in Ulm.

Innenminister Thomas Strobl hat heute die Mitglieder des Lenkungsausschusses zum Evaluierungsprozess zur Polizeireform, kurz EvaPol, eingesetzt: „Als Innenminister leitet mich die Frage: Was können wir tun, um den Menschen im Land die bestmögliche Sicherheit zu geben? Die Evaluierung der Polizeireform (EvaPol) ist dafür eine entscheidende Grundlage. Und ich freue mich, dass wir hier jetzt mit der Arbeit beginnen.“

Neben neuen Angeboten für Umsteiger informierten Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Ministerialdirektor Uwe Lahl und Regierungspräsident Wolfgang Reimer zum Start der neuen Feinstaubalarm-Saison auch über Verbesserungen bezüglich der Vorhersage der Feinstaubalarm-Tage. Zudem bekräftigten sie die Notwendigkeit der blauen Plakette.

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Hessen haben einen Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie beschlossen. „Damit wollen wir die Kreditversorgung für Häuslebauer verbessern. Die ist zuletzt sichtlich ins Stocken geraten“, betonten Edith Sitzmann, Finanzministerin von Baden-Württemberg, und Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister von Hessen.

Zum fünften Mal treffen sich Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verbänden zum Ressourceneffizienz- und Kreislaufwirtschaftskongress. Dieses Jahr findet der Kongress, der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann eröffnet wird, im Zentrum für Kunst und Medientechnologie in Karlsruhe statt.

In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.

Bund und Land förderten im Jahr 2015 den U-, Stadt- und S-Bahn-Ausbau in Baden-Württemberg mit 152 Millionen Euro. Der Südwesten profitierte damit überproportional von den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln und verdeutlicht damit den weiterhin hohen Bedarf an Investitionen in große Infrastrukturvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat in Neuenstein die Brennsaison des Landesverbands der Klein- und Obstbrenner Nord-Württemberg e.V. eröffnet. Dabei betonte sie, dass die Obst- und Kleinbrenner einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt unserer wertvollen und einzigartigen Kulturlandschaft leisten.

Bei der Verleihung der Staatspreise des Wettbewerbs „Gestaltung Kunst Handwerk 2016“ wurden Iris Bodemer, Diplom-Designerin aus Pforzheim, die Marionettenbildner und -spieler Marlene Gmelin und Detlef Schmelz aus Ingelfingen sowie die Keramikerin Martina Sigmund-Servetti aus Heilbronn ausgezeichnet.