Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 27. bis 29. Mai 2019 findet die 66. Jahrestagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. in Ulm statt.

Autonomes Ein- und Ausparken im Parkhaus, automatisierte Logistikprozesse und Visionen für die Stadt von Morgen: Verkehrsminister Winfried Hermann informierte sich am Montag auf der Bundesgartenschau über Aktivitäten in Heilbronn.

Eine deutliche Verbesserung des Mobilitätsangebots bedeuten die neuen Regionalzüge, die ab dem 9. Juni im Raum Stuttgart unterwegs sind. Unter anderem fahren auf der Remsbahn-Strecke die neuen FLIRT-Züge des Bahnunternehmens Go-Ahead Baden-Württemberg. Die Zulassung des Eisenbahnbundesamtes liegt passgenau vor.

Fruchtbare Böden sind eine wichtige Basis für klimastabile Wälder und sauberes Grundwasser. Zum Schutz der Böden werden diese gekalkt. Forst BW und die Deutsche Landwirschaftsgesellschaft DLG e.V. einigten sich auf wichtige Qualitätsstandards der dafür eingesetzten Materialien.

Der zweite Teilabschnitt der Westtangente Pforzheim ist für den Verkehr freigegeben. Mit dem Anstich des Arlinger Tunnels beginnen die Arbeiten am letzten Teilabschnitt. Der künftige rund 1,3 Kilometer lange Tunnel soll die Durchgangsstraßen weiter vom Verkehr entlasten.

Aufgrund eines Schadens am Abgasturbolader eines Notstromdiesels kam es im Kernkraftwerk Philipsburg zu einer Störung. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Baden-Württemberg und die Region Grand Est haben eine Verbesserung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs vereinbart. Beide Regionen arbeiten zusammen, um den regionalen Schienenverkehr zwischen Deutschland und Frankreich auszubauen.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat das Vogelschutzgebiet Baar besucht. Hier wird sichtbar, was das Sonderprogramm Biologische Vielfalt bewirken kann.

Die Länder wollen die Übungsleiterpauschale auf 3.000 und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro erhöhen. Zudem sollen Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb erst ab 45.000 Euro versteuert werden.