Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Mobilitätspakt Mittelbaden ist unter neuem Namen in die zweite Laufzeit bis 2030 gestartet. Mit dem neuen Arbeitsprogramm werden vielseitige Verbesserungen für die Arbeitswege in der Region angestrebt.

Das Land möchte die Verfahren in den Straßenverkehrsbehörden verschlanken und beschleunigen. Das Gesetz ist Teil einer größeren Novellierung straßenverkehrsrechtlicher Zuständigkeitsregelungen des Landes.

Die Bärlauchsaison hat in diesem Jahr früh begonnen. Beim Sammeln ist angesichts der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest und der Verwechslung mit giftigen Doppelgängern Vorsicht geboten.

Das konsequente Handeln in Baden-Württemberg hat dazu geführt, dass seit Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest vor rund neun Monaten in Hessen nun erst der zweite Fall im Land verzeichnet wurde.

Seit über 30 Jahren stärkt ITADA die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Landwirtschaft. Mit der überarbeiteten Gemeinsamen Erklärung gehen die Partner nun aktuelle Herausforderungen wie den Klimawandel und Wasserverfügbarkeit an.

2024 hat der Verkehrswarndienst 63.944 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen in Baden-Württemberg abgesetzt. Die häufigsten Verkehrsstörungen betrafen den Autobahnabschnitt der A5 zwischen Karlsruhe und Basel.

Das Land stellt die Auswertungen zu Kompass 4, der gesamtpädagogischen Empfehlung für Viertklässler sowie die Ergebnisse der jüngsten Vollerhebung zur Unterrichtsversorgung vor.

Die Lebensmittelüberwachung hat Faschingskostüme, Schminke und Gebäck in der närrischen Zeit wieder gezielt unter die Lupe genommen.

Für eine sichere Fastnachtssaison wird die Polizei verstärkt kontrollieren. Vor allem den Jugendschutz behält die Polizei fest im Blick. Zudem kann jeder, der mitfeiert, seinen Teil zu einer sicheren und friedlichen Fastnacht beisteuern.

Im Rahmen einer Delegationsreise nach Paris und Saint-Denis hat sich Staatsrätin Barbara Bosch mit französischen Expertinnen und Experten zu konkreten Projekten der Bürgerbeteiligung ausgetauscht.