Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab Frühjahr 2021 rollen Hybrid-Oberleitungs-LKW zur Erforschung ihrer Praxistauglichkeit und Auswirkungen auf den Klimaschutz über die Bundesstraße zwischen Kuppenheim und Gernsbach. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, und Verkehrsminister Winfried Hermann informierten sich über den Fortschritt.

Mit dem Margarete von Wrangell-Habilitationsprogramm stärkt das Land die Perspektiven von Frauen in der Wissenschaft. Förderanträge können über die Leitung der jeweiligen Hochschule bis 30. September 2020 eingereicht werden.

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Vorgehen des Landes gegen die Überwachungsorganisation GTS in zweiter Instanz bestätigt.

Matthias Grundke ist neuer Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Tübingen. Am 21. August tritt er die Nachfolge von Michael Pfohl an, der Ende Juli in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk informierte sich über Maßnahmen in der Landwirtschaft, um die tiergerechte Haltung und nachhaltige Fütterung auszubauen. Durch verlässliche Partnerschaften entlang der gesamten Wertschöpfungskette vom Erzeuger bis zum Verbraucher kann eine erfolgreiche Umsetzung erhöhter Tierwohlkriterien ermöglicht werden.

Zur Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr setzt das Verkehrsministerium auf deutliche Hinweise und verstärkte Kontrollen. Seit 1. Juli können Bußgelder von bis zu 250 Euro verhängt werden, wenn der Mund- und Nasenschutz nicht getragen wird.

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen seiner Sommertour die Jagst besucht. Dabei informierte er sich auch über das „Aktionsprogramm Jagst“.

Die Coronakrise hat die Menschen zurück zur Natur gebracht. Von April bis Juni haben rund 100.000 Gäste mehr als im Vorjahreszeitraum den Nationalpark Schwarzwald besucht – ein Plus von knapp 50 Prozent.

Amtschef Ulrich Steinbach hat den Campus Horb der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Stuttgart besucht. Er zeigte sich beeindruckt von der coronabedingten Umstellung des Studienbetriebs und lobte die flexible Reaktion auf den Ausbildungsbedarf der Unternehmen im Land.

Das Land und die Deutsche Bahn haben eine neue Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von 51 Bahnhöfen und Haltepunkten in Baden-Württemberg getroffen. Insgesamt werden in den nächsten zehn Jahren rund 430 Millionen Euro investiert.