Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einer Ozonungsanlage soll Tübingens Kläranlage künftig Spurenstoffe zum Beispiel von Arzneimitteln und Haushaltschemikalien sowie teilweise auch Keime aus dem Abwasser herausfiltern können.

Die Koalition hat sich beim Kommunalfonds Wohnraumoffensive Baden-Württemberg und bei der Novelle der Landesbauordnung geeinigt. Mit neuen innovativen Förderangeboten im Rahmen der Wohnraumoffensive und einer zukunftsfähigen Landesbauordnung schafft die Landesregierung wichtige Anreize, um den Wohnungsbau im Land weiter nachhaltig anzukurbeln.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Der Finanzierungsvertrag für das zweite Gleis der Wendlinger Kurve ist unterzeichnet worden. Das Land hatte sich wiederholt für diese wichtige Infrastrukturergänzung eingesetzt. Jetzt können erste Baumaßnahmen zeitnah beginnen.

Bis 2025 will das Land zehn Radschnellwege bauen. Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Planungen für Radschnellwege in der Region um Freiburg sowie südlich von Karlsruhe vorgestellt.

Eine Holz- und einem Pelletkessel mit Biogasanlage und einem Biomethan-Blockheizkraftwerk, die Wärme für über 2.000 Haushalte und Gewerbebetriebe erzeugen und ein Nahwärmenetz, das die angeschlossenen Gebäude zu 90 Prozent mit klimafreundlicher Wärme versorgt. Für uns „Orte voller Energie“.

In Berglen wurde die erste Katzenschutzverordnung in Baden-Württemberg erlassen. Halter werden dadurch zur Kennzeichnung und Kastration von Freigängerkatzen verpflichtet. Das entlastet Tierheime und Tierschutzvereine.

Wie lassen sich die Bedingungen für den Fußverkehr gerade für ältere Menschen verbessern? Der vom Land geförderte Fußverkehrs-Check nimmt daher dieses Jahr die Themen Sicherheit und Mobilitätsbarrieren in den Blick. 2019 beteiligen sich acht Kommunen im Land am Fußverkehrs-Check.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, die Vertreter dieser Staaten für das Europäische Parlament zu wählen. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Für ein breiteres Angebot im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg prüft die Landesregierung jetzt intensiv eine neue, kostengünstige Lösung: Die Reaktivierung stillgelegter Strecken. Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit stehen dabei im Fokus.