Pressemitteilungen aller Ministerien

Das seit Februar 2016 bestehende Förderprogramm „Energieeffiziente Wärmenetze“ soll Investitionen in zukunftsfreundliche Wärmenetze anreizen. Das Programm ist auf sechs Jahre angelegt und hat ein Fördervolumen von insgesamt 8,8 Millionen Euro. Es richtet sich an Kommunen und Investoren, die ein Wärmenetz planen oder sich dabei engagieren wollen. Die ersten drei Zuwendungsbescheide der aktuellen Antragsrunde sind nun versandt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das Daimler-Motorenwerk in Stuttgart-Untertürkheim besucht. Dort ließ er sich die neue Diesel-Technologie vorstellen. Moderne Dieselmotoren seien die Brückentechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität, so Kretschmann.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Themenjahr der „Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg“ eröffnet. Der diesjährige Schwerpunkt „Über Kreuz. Reformation und Gegenreformation in Klöstern und Schlössern“ knüpft an das 500. Jubiläum der Reformation an. Das Programm ist vielseitig und bietet Festlichkeiten, Führungen, Ausstellungen und Vorträge.

Zum Start in die Motorradsaison appellierte Innenminister Thomas Strobl an alle Verkehrsteilnehmer zum verkehrsgerechten Verhalten und der gegenseitigen Rücksichtnahme. Für eine effektive Verkehrssicherheit sei der technische Zustand der Motorräder und die Schutzkleidung wichtig. Diesbezüglich kündigte der Minister Anhaltekontrollen an.

Bund und Land wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Fragen des zukünftigen Betreiberkonzeptes sollen bei einem hochrangigen deutsch-schweizerischen Treffen zeitnah geklärt werden. Der Einsatz von Neigetechnikzügen wird dabei das zentrale Thema sein.

Anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Zentrums für Psychiatrie in Ravensburg-Weißenau hat Gesundheitsminister Manne Lucha auf den Paradigmenwechsel in der Psychiatrie hingewiesen. Nicht Abschottung, sondern Öffnung nach außen und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sei notwendiger Bestandteil von Genesung.

Ein vom Wirtschaftsministerium mit knapp 4,6 Mio. Euro gefördertes Gemeinschaftsprojekt soll kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land die Potenziale von Cloud Computing erschließen und somit die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Bei Cloud Computing handelt es sich um die Bereitstellung von Ressourcen der Informations- und Kommunikationstechnologie als Service über das Internet.

Für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen erhalten Städte und Gemeinden 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro. Das Volumen der Städtebauförderung erreicht damit einen Spitzenwert. Die Förderung reicht von der energetischen und baulichen Erneuerung von kommunalen Infrastruktureinrichtungen bis hin zur Umnutzung von brachgefallenen Flächen für neue Nutzungen.

Für circa 19.200 Schülerinnen und Schüler an den beruflichen Gymnasien in Baden-Württemberg beginnen am morgigen Donnerstag die schriftlichen Abiturprüfungen.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Karlsruhe das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2017 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Heimat im Wandel“, „Heimat im Netz“ und „Heimat des Fahrraderfinders“.