Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Am 20. Oktober 2016 findet der „Tag der Allee“ statt. Ziel ist es, mit diesem Tag auf die besondere ökologische und historische Bedeutung der Alleen aufmerksam zu machen. Ein besonderer Schatz unter den Alleen ist eine vierreihige historische Kastanienallee am Bruchsaler Schloss.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben das Landschaftsschutzgebiet Elzbachtal in der Gemeinde Mudau im Neckar-Odenwald-Kreis besucht. Zum besseren Schutz der biologischen Vielfalt hat das Land Baden-Württemberg dort eine Reihe von Grundstücken erworben.

Die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ab dem Jahr 2020 bringt Baden-Württemberg im Vergleich zum bisherigen System deutliche Entlastungen. Für 2020 rechnet die Landesregierung nach aktuellem Stand mit rund 570 Millionen Euro Netto-Mehreinnahmen für das Land und die Kommunen im Südwesten.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat sich am Donnerstag mit dem Präsidenten, der Vizepräsidentin und dem Verwaltungsleiter des Amtsgerichts Freiburg ausgetauscht, wie das Justizzentrum am Holzmarkt erweitert und neu strukturiert werden kann.

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Hessen haben einen Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie beschlossen. „Damit wollen wir die Kreditversorgung für Häuslebauer verbessern. Die ist zuletzt sichtlich ins Stocken geraten“, betonten Edith Sitzmann, Finanzministerin von Baden-Württemberg, und Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister von Hessen.

Der Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald (UNESCO-Geopark) hat am bundesweiten „Tag des Geotops“ wieder ein besonderes Fenster in die Erdgeschichte als „Geotop des Jahres“ ausgezeichnet. In diesem Jahr steht ein außergewöhnlicher Ort im Süden des Geo-Naturparks im Fokus: der Schlossgraben des Heidelberger Schlosses.

Auf dem Campus der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen in Nürtingen entsteht ein Neubau für ein Informationszentrum mit einer zentralen Hochschulbibliothek. Dafür hat das Ministerium für Finanzen nun die Baufreigabe erteilt.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und der Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf haben den Neubau des Haftgebäudes in der Justizvollzugsanstalt Heilbronn feierlich übergeben.

Die Arbeiten zur Instandsetzung und Sanierung der Schlossanlage Heidelberg schreiten voran. Das Ministerium für Finanzen hat nun eine Baufreigabe erteilt, die den ersten Teil des dritten Bauabschnitts der Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Terrassenmauern umfasst. Dabei geht es um Gesamtbaukosten in Höhe von 2,5 Millionen Euro.

Bei zwei Besuchermagneten hat Gisela Splett, Staatssekretärin im Finanzministerium, während ihrer Schlösserreise Halt gemacht: Das Barockschloss in Mannheim zieht Jahr für Jahr deutlich mehr als 100.000 Gäste an, Schloss Heidelberg ist mit mehr als einer Million Gästen jährlich das meistbesuchte Schloss im Land.