Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Sanierung der Rheinbrücke Maxau in Karlsruhe ist für Stadt und die ganze Region von hoher Bedeutung. Mit einer deutschlandweit neuartigen Bauweise wird das Bauwerk für die steigende Verkehrsbelastung fit gemacht.

Das Land hat das Sicherheitskonzept für Nahverkehrszüge ausgebaut. Angehörige der Bundespolizei und der Landespolizei dürfen uniformiert in Nahverkehrszügen kostenfrei mitfahren. Dadurch wird das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und des Begleitpersonals gefördert.

Digitalisierungsthemen standen im Mittelpunkt eines Gespräches zwischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und den Spitzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags. Es herrschte Einigkeit, das Zukunftsthema Künstliche Intelligenz im Land voranzubringen.

Der Gruppenversicherungsvertrag des Landes zur Schüler-Zusatzversicherung läuft zum Schuljahr 2019/2020 aus. Dadurch werden Zweifel an der Freiwilligkeit des Angebots ausgeschlossen.

Innenminister Thomas Strobl hat Arbeitgeber ausgezeichnet, die ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit ermöglichen. Mit der Auszeichnung möchte das Land diesen Arbeitgebern seine Anerkennung und Wertschätzung entgegenbringen.

Die Landesregierung wendet sich mit einer Bundesratsinitiative gegen den Export von Kernbrennstoffen in grenznahe Kernkraftwerke. Angesichts ihrer Nähe zu Deutschland und aufgrund ihres Alters stellen sie ein Risiko für die Bevölkerung in Deutschland dar.

Karl Himmelhan wurde in das Landespolizeipolizeipräsidium berufen. Als Leiter des Referats 31 ist Himmelhan für die Koordination landesweiter Einsatzlagen zuständig. Innenminister Strobl freute sich, diese Schlüsselfunktion so fachkundig besetzen zu können.

Zum 200-jährigen Bestehen des Cannstatter Volksfests wird die Grabkapelle auf dem Württemberg in warmen Farben erleuchtet. Das Wahrzeichen der Region ist sichtbar für die Gäste auf dem Wasen.

Staatsrätin Gisela Erler hat der ehemaligen Schweizer Generalkonsulin Irene Flückiger Sutter die Staufermedaille überreicht und ihre besonderen Verdienste um die Freundschaft zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz gewürdigt.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortsmitte Vollmaringen“ in Nagold wurden erfolgreich abgeschlossen. Das Land förderte die Sanierung mit rund einer Million Euro. Die städtebaulichen Maßnahmen werten Quartiere auf und schaffen dringend benötigten Wohnraum.