Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 770.000 Euro für die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Görwihl-Strittmatt (Wald) übergeben. Die Flurneuordnung ist ein sinnvolles Instrument zur Weiterentwicklung der Agrar- und Forststruktur.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat das Uniklinikum Tübingen besucht und sich mit Beschäftigten über ihre Arbeit in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Sie sprach den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die seit Monaten einer enorm hohen Belastung ausgesetzt sind, Dank und Anerkennung aus.

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Seit über 25 Jahren ist das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum in Baden-Württemberg das wichtigste Strukturentwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum. Ein neuer Erklärfilm zeigt das gemeinsame Handeln von Privatpersonen und Kommunen anhand praxisnaher Beispiele.

Für den Ersatzneubau der Hanns-Martin-Schleyer-Brücke erhält die Stadt Esslingen am Neckar knapp 13 Millionen Euro Förderung aus dem Landesprogramm „Kommunaler Sanierungsfonds Brücken“.

Die Landesregierung stärkt den Einsatz Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen und fördert drei Projekte in Gesundheit und Pflege mit 2,5 Millionen Euro. Künstliche Intelligenz verbessert die Gesundheitsversorgung, wovon alle Patientinnen und Patienten in naher Zukunft profitieren sollen.

Nassholzlagerplätze an geeigneten Plätzen sind ein wichtiger Beitrag für einen effektiven Schutz des Holzes und der Wälder. Das Land hat nun eine Handreichung erarbeitet, die einen kompakten Überblick über die aktuellen Rahmenbedingungen zur Zulassung und zum Betrieb von Nassholzlagerplätzen geben soll.

Das Gesundheits- und das Kultusministerium haben weiterführende und berufliche Schulen über mögliche Impfangebote informiert. Die Einrichtungen können Impfzentren nutzen oder mobile Teams anfordern. Dies ist ein zusätzliches Angebot über die bereits bestehenden Möglichkeiten hinaus.

Das Land unterstützt die Erweiterung der Kläranlage Gaggenau mit 1,2 Millionen Euro. Die Anlage des Abwasserverbands Murg wird auf den neuesten Stand der Technik gebracht, sodass auch Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände beseitigt werden. Das ist eine wichtige Investition in die Trinkwasserversorgung und den Gewässerschutz.