Pressemitteilungen aller Ministerien

Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das das demokratische Miteinander gefährdet und auch die Schulen im Land vor Herausforderungen stellt. Das Kultusministerium hat Lehrkräfte, Schulleitungen, Vertreter der Schulaufsicht, Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen zu einem Fachtag zum Umgang mit Antisemitismus an Schulen eingeladen.

Für den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens stellt das Umweltministerium rund 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Angesichts des Klimawandels würden gemeinsame Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Hochwasservorsorge immer wichtiger, betonte Umweltstaatssekretär Andre Baumann im Rahmen der Übergabe des Förderbescheids.

Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge gestellt. Im Vorjahr waren es noch 350. Obwohl die Zahl der Eingaben zurückgegangen ist, stagniert die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben auf hohem Niveau.

Der Klimawandel stellt die Waldwirtschaft in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Um den Wald für kommende Generationen zu erhalten, müssen die Baumbestände neu aufgestellt werden. Neue Baumeignungskarten helfen zu identifizieren, welche Baumarten geeignet sind.

Die Spitzen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW sind in Berlin zu ihrem Jahrestreffen zusammengekommen. Mit konkreten Maßnahmen geht Baden-Württemberg voran, um den Transformationsprozess der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte für die Unternehmen, die Menschen und den Klimaschutz zu machen.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

Kultusministerin Susanne Eisenmann setzt auf einen offenen Dialog mit allen Beteiligten zum Thema Schulleben. Nach der Reihe „Klassentreffen“ geht nun das Format „Elternabend“ in die zweite Runde. Hier geht es darum, die Erziehungspartnerschaft von Eltern und Schule vertrauensvoll und konstruktiv zu gestalten.

Für ihr freiwilliges soziales und gesellschaftliches Engagement sind drei mittelständische Unternehmen aus dem Land mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2019“ ausgezeichnet worden. Der undotierte Preis steht unter dem Motto „Leistung – Engagement – Anerkennung“.

In den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald gibt es unbestätigte Hinweise auf einen Wolf. Das Umweltministerium bittet Weidetierhalterinnen und -halter sowie die örtlichen Wildtierbeauftragten um erhöhte Aufmerksamkeit.

Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.