Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Parkinson-Klinik Ortenau sowie das Ortenau Klinikum Offenburg erhalten Fördergelder in Höhe von insgesamt 5,7 Millionen Euro für Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen.

Der von einem Gutachtergremium vorgelegte Evaluationsbericht bestätigt die Spitzenqualität der wirtschaftsnahen Forschungsinstitute der Innovationsallianz Baden-Württemberg und belegt eindrücklich ihre große Bedeutung für die Unternehmen im Land.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Sanierung von Brücken. Für die Jahre 2017 bis 2019 stehen insgesamt 84 Millionen Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung. Förderanträge können jeweils zum 15. April 2018 und 15. April 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Förderbescheide für die Elektrifizierung und den Ausbau der Schönbuchbahn übergeben. Der Zweckverband erhält insgesamt Landeszuschüsse in Höhe von 51 Millionen Euro.

Die Freilichtmuseen bewahren und vermitteln nicht nur Kulturgut, sie tragen mit ihren Ausstellungen auch zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Zur Stärkung ihrer Vermittlungsarbeit stellt das Land den Freilichtmuseen eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung.

Das Finanzministerium leistet seinen ganz eigenen kleinen Beitrag zu einem hoffentlich friedvollen Fest. Vom 23. Dezember bis 1. Januar werden die baden-württembergischen Finanzämter auf Vollstreckungen, Außenprüfungen oder Vorladungen verzichten.

Seit dem 17. Dezember hat die neue Bahnstadt einen Straßenbahnanschluss an den Pfaffengrund und die Heidelberger Innenstadt. Mit dem Neubau des ersten Trassenabschnitts in die Bahnstadt wurde auch der Streckenabschnitt im Pfaffengrund grundlegend saniert. Bis Ende 2018 soll die Strecke bis nach Eppelheim verlängert werden.

Das Land führt mehrere Dienststellen der Kriminalinspektionen am Standort Rottweil zur Kriminalpolizeidirektion zusammen. Der Altbau der bisherigen Polizeidirektion wird modernisiert und um einen Neubau ergänzt.

Das Land fördert den Aufbau eines Forschungszentrums für Photonische Mikrosysteme am Institut für Lasertechnik in der Medizin und Messtechnik in Ulm mit rund 425.000 Euro. Die Zuwendung ermöglicht die Beschaffung eines hochauflösenden Laserlithographiesystems.

Das Preisgericht hat über die in der 1. Phase eingereichten Lösungsvorschläge für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil beraten und 21 Konzepte für die 2. Phase ausgewählt. Der Architekturwettbewerb ging aus einem umfassenden Bürgerbeteiligungsprozess zum Neubau hervor.