Pressemitteilungen aller Ministerien

Umwelt- und Energiestaatssekretär Andre Baumann hat den „Effizienzpreis Bauen und Modernisieren 2022“ für besonders kostengünstig und gleichzeitig energieeffizient modernisierte oder neue Gebäude verliehen. Der Wettbewerb ist ein wichtiger Baustein für die Wärmewende im Land.

Am bundesweiten Warntag wurde nicht nur die Warninfrastruktur auf den Prüfstand gestellt, es ging auch darum, die Menschen im Land zu sensibilisieren, so dass sie in einer Gefahrenlage schnell und richtig reagieren können.

Das Landeskriminalamt ermittelt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wegen Verdachts der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Chatgruppen. Innenminister Strobl betonte, dass man solche Fälle mit allen strafrechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen verfolge.

Junge Menschen und Familien müssen stärker in der Mobilität berücksichtigt werden. Verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände haben gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und dem Sozialministerium ein Empfehlungspapier vorgestellt.

Bei einer Veranstaltung in Brüssel hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gefordert, dass das Entlastungspaket der Europäischen Union für kleine und mittlere Unternehmen schneller kommt. Zudem forderte sie eine „regulatorische Atempause“ und gute Rahmenbedingungen durch die Europäische Union.

Das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ funktioniert und wird gut angenommen. Eine Zwischenbilanz zeigt, dass fast 90 Prozent der Schulen am Programm teilnehmen.

Karl-Heinz Wagner ist neuer Vorsitzender des Landesschulbeirats.

Die Situation an den Kinderkliniken im Land ist aufgrund der hohen Anzahl an Atemwegsinfekten angespannt. Deshalb müssen die Personaluntergrenzen bis auf Weiteres nicht eingehalten werden.

Im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Ende 2019 ausgelobten Ideenwettbewerbs zur Entwicklung kooperativer Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum stellten die Projektverantwortlichen ihre Projekte vor. Zudem wurde der daraus erstellte Leitfaden präsentiert.

Die Landesstraße 333 und der straßenbegleitende Radweg zwischen den Wangener Ortsteilen Pflegelberg und Primisweiler wurde symbolisch freigegeben. Die ausgebaute Landesstraße verbessert die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer wesentlich.