Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium stellt die Ergebnisse des Modellprojekts zur ökologischen Pflege des Straßenbegleitgrüns vor. Die neuen Erkenntnisse bilden die Basis für noch mehr Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün.

Zur Urlaubsplanung gehört es, sich Gedanken über den Verbleib und die Versorgung der Haustiere zu machen, da die Haustiere nicht immer mit in den Urlaub können. Zudem sollte man keine Tiere aus dem Urlaub mitbringen.

Der Ersatzneubau der Technischen Hochschule Ulm am Oberen Eselsberg ist fertiggestellt. Zur Übergabe lobte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett das einzigartige und innovative Energiekonzept des kompakten Baus. Damit trägt es zur Energiewende bei.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Oberried“ in Oberried wurde mit Fördermitteln des Landes in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde die Ortsmitte in Oberried lebendig und zukunftsfähig gestaltet.

Im Rahmen der REACT-EU-Initiative erhält das Land Mittel von der Europäischen Union, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern. Über 200 Projekte in Baden-Württemberg werden unterstützt. Die erste Tranche umfasst 86 Millionen Euro.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Der Ministerrat hat für das Innovations- und Investitionsförderprogramm Invest BW eine zweite Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro bewilligt. Damit werden die Unternehmen massiv bei der Ausschöpfung ihres Innovationspotenzials unterstützt, damit sie wirtschaftlich gestärkt aus der Pandemie kommen.

Die Landesregierung ist der Empfehlung einer Experten-Jury gefolgt und hat die Realisierung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz in Heilbronn beschlossen. Das Projekt soll Baden-Württemberg als Innovations- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft machen.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Land können steuerliche Erleichterungen in Anspruch nehmen, wenn sie Opfer der Flut in den betroffenen Bundesländern unterstützen.

Staatssekretär Rudi Hoogvliet hat Helga und Norbert Linsler das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und ihr herausragendes Engagement über Kontinente hinweg gewürdigt.