Pressemitteilungen aller Ministerien

Studierende in Freiburg haben Grund zur Freude, denn sie erhalten rund 900 neue Wohnheimplätze. Den Startschuss für die Baumaßnahmen hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer in Freiburg gegeben.

Im vergangenen Jahr hat das Land 89 Hektar Naturschutzflächen erworben. Das Budget wurde dafür 2017 auf eine Million Euro verdoppelt. Für 2018 und 2019 stehen jeweils zwei Millionen Euro zur Verfügung. Der Kauf naturschutzwichtiger Grundstücke dient dem Erhalt und der Vermehrung der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg und schützt wichtige Lebensräume.

Ein deutsch-französisches Zentrum für Künstliche Intelligenz soll in Baden-Württemberg angesiedelt werden. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut haben sich hierfür in einem gemeinsamen Schreiben ausgesprochen. Der Südwesten sei als Standort geradezu prädestiniert.

Gekochte und gefärbte Eier im Handel sind überwiegend in Ordnung. Zu diesem Ergebnis kam das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Freiburg. Mit Beachtung einfacher Verbraucherregeln können Eier zu Ostern bedenkenlos gekauft und verzehrt werden.

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Justizminister Guido Wolf hat Mutschler die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt.

Auf der Abschlussveranstaltung des Ideenwettbewerbs „Strategien gegen Armut“ haben die Gewinner ihre Projekte präsentiert. Diese richten sich hauptsächlich an Familien und Kinder sowie Alleinerziehende. Das Land hat für den Wettbewerb mehr als 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Gute Ideen, für die Geld zur Umsetzung fehlt, sollen dadurch eine Chance bekommen.

Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Dieter Salomon haben eine Bilanz der vor einem Jahr gestarteten Partnerschaft „Sicherer Alltag“ in Freiburg gezogen. Das Ergebnis: Freiburg ist sicherer geworden.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, führt eine Delegationsreise nach Serbien an. In Belgrad wird er von der serbischen Premierministerin Ana Brnabić empfangen. Ein thematischer Schwerpunkt der Reise wird ein etwaiger EU-Beitritt Serbiens sein.

Der Johann-Peter-Hebel-Preis des Landes geht dieses Jahr an Christoph Meckel. Kunstministerin Theresia Bauer würdigte Meckel als einen zeitgenössischen Autor und großen Lyriker, dessen Werke durch ihre Zeitlosigkeit bestechen.

Im Rahmen eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesinnenministeriums gegen die Gruppierung „Osmanen Germania Boxclub“ wurden auch acht Objekte in Baden-Württemberg durchsucht. Innenminister Thomas Strobl sprach von einer Null-Toleranz-Strategie gegen kriminelle Rocker und rockerähnlichen Gruppierungen.