Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg hat 2016 und 2017 für Projekte in der nordirakischen Provinz Dohuk fast drei Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesprojekte schaffen eine Bleibeperspektive für Einheimische, irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge im Nordirak. Baden-Württemberg wird die Projekte auch 2018 weiter fortführen.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Das Flurneuordnungsverfahren Buchen-Hainstadt ist abgeschlossen. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Hainstadt nachhaltig verbessert.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat sich zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Unter der Vorsitzenden Gisela Meister-Scheufelen soll das unabhängige Beratergremium die Wettbewerbsfähigkeit im Land stärken und zu Kostenvermeidung und Bürokratieentlastung führen.

Die Mitglieder des Landesbeirats für Integration stehen fest. Das neue Expertengremium wird die Landesregierung ab dem kommenden Jahr in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik unterstützen und beraten.

Das ehemalige Konzentrationslager Natzweiler und seine Außenlager erhalten das Europäische Kulturerbe-Siegel. Die Auszeichnung der deutsch-französischen Vermittlungsarbeit sei ein wichtiges Signal für die Völkerverständigung und die Stärkung gemeinsamer Werte in Europa, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Das Land hat zum ersten Mal das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen verliehen. Die Ehrung gilt Personen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz verdient gemacht haben oder die besonders mutiges und entschlossenes Verhalten im Bevölkerungsschutzeinsatz gezeigt haben.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Helmut Bürkle die Staufermedaille überreicht und dessen besondere Verdienste um das Land und seine Bevölkerung gewürdigt. Er habe vielen Kindern und Jugendlichen den Weg zum Erlernen eines Instruments und zum Mitspielen in der Jugendkapelle gebahnt, und viele motiviert, diesen Weg noch weiter zu gehen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat eine positive Bilanz der baden-württembergischen Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz gezogen. Schwerpunktthema war die Berufliche Bildung. Dazu haben die Kultusminister der Länder wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Spitzen der Industrie- und Handelskammern des Landes zum Austausch getroffen. Gegenstand der Diskussion waren die Digitalisierung der Wirtschaft und der Breitbandausbau, die Start-up-Förderung sowie der Bürokratieabbau.