Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Dr. Cornelia Ruppert als neue Präsidentin des Rechnungshofs Baden-Württemberg in ihr Amt eingeführt. Zuvor verabschiedete er ihren Vorgänger Günther Benz und dankte ihm für seine Arbeit.

Baden-Württemberg und Sachsen fordern gemeinsam die Gleichbehandlung der außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen bei Bezahlung des Spitzenpersonals.

Gemeinsam mit seinen Partnern Verband Region Stuttgart, Landeshauptstadt Stuttgart und Deutsche Bahn Netz AG will das Land Baden-Württemberg einen Kooperationsvertrag zur Erhaltung der Panoramabahn abschließen. Das Land strebt an, die Strecke direkt mit einer modernen und leistungsfähigen digitalen Leit- und Sicherungstechnik auszustatten.

Caritas, Diakonie und Wirtschaftsministerium haben den „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2023“ an drei mittelständische Unternehmen im Land verliehen. Sie wurden für ihr freiwilliges soziales und gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet.

Innenminister Thomas Strobl bedankt sich bei der Polizei und allen Beteiligten für die hervorragende Ermittlungsarbeit gegen Betrüger, die sich mittels „Schockanrufen“ bereichern.

Das Land verschlankt die Campingplatz-Verordnung zum 1. Juli 2023. Die Erleichterungen für Wohnmobilstell- und Campingplätze ermöglichen mehr Vielfalt und machen Baden-Württemberg auch für Camper attraktiver. Die Neuregelung ist auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung.

Bevölkerungsschutz geht nur gemeinsam. Deshalb steht der erste bundesweite Tag des Bevölkerungsschutzes im Zeichen des Austauschs und der länderübergreifenden Zusammenarbeit. Mehr als 40 Akteure aus dem Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz zeigen in Potsdam, was sie können.

Immer wieder sind Angehörige des öffentlichen Dienstes in ihrem Berufsalltag physischer und psychischer Gewalt ausgesetzt. Um derartige Angriffe zu verhindern, wurde das bundesweit einmalige Forschungsprojekt „Lagebildinstrument zu Gewalterfahrungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst“ (InGe) ins Leben gerufen. Dieses geht nun in die nächste Phase.

Für Gelegenheitsfahrgäste wird Bus- und Bahnfahren in Baden-Württemberg erleichtert. Einfach einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis.

Im Rahmen der Öko-Feldtage 2023 wurden vier Bio-Betriebe mit dem Förderpreis „Beste Bio-Betriebskonzepte Baden-Württembergs“ ausgezeichnet. Sie leisten mit ihrem Engagement einen bedeutenden Beitrag für die Weiterentwicklung des regionalen Ökolandbaus in Baden-Württemberg.