Pressemitteilungen aller Ministerien

Netz- und Ladeinfrastrukturbetreiber im Land haben eine Branchenvereinbarung für einen schnelleren Ausbau der Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg geschlossen. Damit schafft das Land eine wertvolle Grundlage für die Verkehrswende in Baden-Württemberg.

Das Land hat den Innovationsfonds Kunst 2023 mit einem Gesamtvolumen von bis zu 1,1 Millionen Euro ausgeschrieben. Gefördert werden innovative und außergewöhnliche Kunst- und Kulturprojekte. Erstmals gibt es Förderanreize für einen nachhaltigen Kulturbetrieb im Sinne von Green Culture.

Im Jahr 2023 werden in Baden-Württemberg zwölf Flurneuordnungsverfahren neu angeordnet und von Bund und Land mit rund drei Millionen Euro bezuschusst. Die Flurneuordnung ist notwendiger denn je, auch um Flächen für den Klimaschutz zur Verfügung zu stellen.

Umweltministerin Thekla Walker hat den Campus Schwarzwald in Freudenstadt besucht. Das Ziel des Landes, Klimaneutralität bis 2040, erfordert umfassende Transformationsprozesse in Wirtschaft und Gesellschaft. Das Projekt zur Ultraeffizienzfabrik des Campus zeigt, wie eine klimafreundliche Industrieproduktion der Zukunft aussehen kann.

Ob bei der Vermisstensuche, der Fahndung nach Straftätern oder bei Großveranstaltungen – das hochqualifizierte Personal und die modernste Technik der Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg ergänzt die Polizei am Boden und zu Wasser optimal.

Ein digitaler Zwilling des Verkehrssystems soll ab 2025 die Mobilität der Zukunft simulieren. Dafür finden zwischen März und Juni 2023 Befragungen und Zählungen von Verkehrsteilnehmenden im grenzüberschreitenden Verkehr statt.

Das Klimabündnis Baden-Württemberg wächst um weitere acht Unternehmen auf jetzt 45 Mitglieder. Die Unternehmen leisten einen Beitrag zum Klimaschutz – und zeigen eindrucksvoll, dass Klimaschutz auch wirtschaftliche Vorteile bringt. Umweltministerin Thekla Walker überreichte die Beitrittsurkunden.

Minister Peter Hauk hat die Michael Weinig AG in Tauberbischofsheim besucht. Die Firma stellt Präzisionsmaschinen zur Holzver- und -bearbeitung her. Knowhow und Präzisionsmaschinen made in Baden-Württemberg beflügeln die Holzbauoffensive BW.

Bei der Landesoberkasse kommt es derzeit zu längeren Bearbeitungsdauern, da Geldstrafenzahlungen aufgrund einer Neuprogrammierung nicht automatisiert den entsprechenden Verfahren und Schuldnern zugeordnet werden. Daher muss die Landesoberkasse vorübergehend manuell den Eingang der Zahlungen überprüfen.

Bund und Länder haben sich über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit ausgetauscht. Im Fokus standen die Konsequenzen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für die deutsche Entwicklungspolitik und die Zusammenarbeit von Bund und Ländern mit den Kommunen.