Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise besuchte Staatssekretärin Katrin Schütz den Regierungsbezirk Stuttgart. Dabei besuchte sie etwa ein Sozialunternehmen und eine Beratungsstelle, Themen waren unter anderem Schutzrechte wie Arbeitszeit- und Arbeitsschutzregelungen.

Im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit unterstützt das Forschungsministerium sechs innovative Hochschulprojekte und Formate mit afrikanischen Hochschulen und Unternehmen. Afrika ist für die Internationalisierung der Hochschulen von wachsendem Interesse.

Anlässlich der Insolvenz von Thomas Cook erneuerte Verbraucherschutzminister Peter Hauk die Forderung an den Bund, schnellstmöglich eine ausreichende Insolvenzabsicherung für Pauschalreisen auf den Weg zu bringen.

Für herausragende Verdienste um die Erhaltung, Pflege und Wiederherstellung von Kulturlandschaften wurde der diesjährige Kulturlandschaftspreis verliehen. Minister Peter Hauk lobte das große private Engagement, mit dem die Bürgerinnen und Bürger zum Erhalt der Kulturlandschaft beitragen.

Das Wirtschaftsministerium erweitert das Landeswohnraumförderprogramm um eine neue Förderlinie und unterstützt damit Kommunen noch stärker beim Aufbau eines kommunalen Mietwohnungsbestandes. Eine Antragstellung ist ab sofort möglich.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Bürgerinnen und Bürger im Land zu einer Grippeschutzimpfung aufgerufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, sich gegen die Erreger zu wappnen.

Die Landesregierung will mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 weiter kräftig in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren. Schwerpunkte sind Bildung und Wissenschaft, gesellschaftliches Miteinander und Sicherheit sowie der Klimaschutz. Zugleich wird der Haushalt weiter konsolidiert.

Im Rahmen eines Schlachthofmonitorings wurden rund 40 größere Schlachtbetriebe im Land überprüft. Ein offensichtliches Fehlverhalten im Umgang mit Schlachttieren wurde dabei nicht festgestellt.

Minister Peter Hauk hat dem Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit zu seinem vierjährigen Bestehen gratuliert. Das Landeskontrollteam bearbeitet aktuelle Themen meist im Rahmen von Projekten oder durch anlassbezogene Kontrollen zusammen mit den zuständigen Behörden.

Das Verkehrsministerium sucht in einer öffentlichen Ausschreibung Unternehmen wie Speditionen oder Logistikfirmen, Kommunen oder Privatleute, die bereit sind, vorhandene Flächen auch als Lkw-Stellplätze zur Verfügung zu stellen. Bewerbungen sind formlos bis zum Jahresende möglich