Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 9. bis 17. September ist die Ausstellung zum Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg auf der Baden Messe 2017 in Freiburg zu sehen. Auf fünfzig großformatigen Tafeln können sich die Besucherinnen und Besucher über die beim Staatspreis Baukultur nominierten und ausgezeichneten Projekte informieren.

Das Land hat zur Unterstützung der rund eine Million Erwachsenen im Land, die große Probleme mit dem Lesen und Schreiben haben, einen Landesbeirat für Alphabetisierung und Grundbildung gegründet.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelkontrolle für 2016 vorgestellt. Die meisten Verstöße beziehen sich auf Hygienemängel, gefolgt von mangelhafter Kennzeichnung und Aufmachung.

Flüsterasphalt sorgt künftig für weniger Verkehrslärm an der B 10. Der im Rahmen der Staßensanierung eingesetzte spezielle Asphalt bringt eine spürbare Verbesserung für die Anwohnerinnen und Anwohner in Stuttgart Wangen und Hedelfingen. Die Bauarbeiten sollen im Oktober 2017 abgeschlossen sein.

Umweltminister Franz Untersteller hat die entscheidende Rolle des Artenschutzes bei der Genehmigung von Windkraftprojekten betont. Eine Untersuchung der großen Umwelt- und Naturschutzverbände im Land verkenne, dass es häufig aufgrund des Artenschutzes gar nicht erst zu einem Genehmigungsverfahren kommt, so Untersteller.

Das Land fordert eine EU, in der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Mittelpunkt stehen, und hat deshalb einen Antrag zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion in den Bundesrat eingebracht. Dort hat sich eine breite Mehrheit dafür gefunden.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Vertrag für den regionalen Bahnverkehr im sogenannten „Ulmer Stern“ unterzeichnet. Von Juni 2019 an wird die Hohenzollerische Landesbahn auf der Brenzbahn und im Donautal fahren. Hinzu kommen moderne Neufahrzeuge und ein ausgeweiteter Fahrplan.

Land, Landratsamt Waldshut und die Deutsche Bahn haben eine Finanzierungsvereinbarung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Hochrheinstrecke unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die 2012 ins Stocken geratene Planung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat bei einem Technologie-Rundgang in Karlsruhe zusammen mit Oberbürgermeister Frank Mentrup, Vertretern der ansässigen Forschungsnetzwerke und der Stadt unter anderem das House of Living Labs am Forschungszentrum Informatik des KIT und das Cyberlab besucht.

Die Leistungsfähigkeit und Qualität des Schulsystems im Land soll konsequent weiterentwickelt werden. Dafür erhalten die Schulen mehr Verbindlichkeit, mehr Lernzeit in den Kernfächern und mehr Zeit für eine passgenaue Förderung der Schülerinnen und Schüler. Rund 740 zusätzliche Deputate hat die Landesregierung dafür bereitgestellt.