Pressemitteilungen aller Ministerien

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1, hat der Betreiber bei Schichtrundgängen festgestellt, dass an vier Transformatoren der Notstromanlage jeweils an der gleichen Stelle an Dichtungen Öl ausgetreten ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bereits im Oktober beginnen Straßen- und Autobahnmeistereinen sich auf den kommenden Winter vorzubereiten. Dazu zählt nicht nur das Auffüllen von Salzhallen und Silos, sondern auch Straßenarbeiten am Gehölz.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Spitzenvertretern des Handwerks im Land getroffen, um sich zu aktuellen Herausforderungen sowie Zukunftsthemen des Handwerks und der Mittelstandspolitik auszutauschen.

In Stuttgart findet heute und morgen der Kongress „Phosphor – ein kritischer Rohstoff mit Zukunft“ statt. Fachleute aus dem In- und Ausland beraten dabei, wie rohstoffarme Länder wie Deutschland ihren Bedarf an lebenswichtigem Phosphor langfristig sichern können.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka und Kultusministerin Susanne Eisenmann haben anlässlich der Bund-Länder-Vereinbarung zur Initiative Bildungsketten die Mörikeschule Nürtingen besucht. Gemeinsam haben sie sich in einer Vorbereitungsklasse ein Bild von der in Baden-Württemberg entwickelten Potenzialanalyse für neu Zugewanderte gemacht.

Im Stadtgebiet Mannheim (Luisenpark) wurde vergangene Woche der Ausbruch der niedrigpathogenen (weniger stark krankmachenden) Form der aviären Influenza (LPAI) amtlich festgestellt. Die LPAI ist eine anzeigepflichtige Tierseuche.

Innenminister Thomas Strobl hat bei der Versammlung des Landesfeuerwehrverbands in Buchen den Feuerwehren im Land für ihre herausragende Arbeit gedankt und angekündigt, dass in Kürze eine neue Konzeption für Soforthilfe nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen vorgestellt werden soll.

„Wir in Baden-Württemberg können uns auf das Rote Kreuz verlassen. Das DRK ist ein wichtiger und tragender Partner im Rettungsdienst, im Sanitätsdienst und im Katastrophenschutz. Es schützt Leben und Gesundheit und verschafft der Würde der Menschen Achtung. All das tun Sie fast ausschließlich ehrenamtlich. Dafür möchte ich mich heute bedanken“, sagte Staatssekretär Martin Jäger.

Zum Auftakt des fünften gemeinsamen Energietags des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbands (BWGV) und Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben die Veranstalter ihre Kooperation mit der Bausparkasse Schwäbisch Hall auf dem Gebiet der energetischen Gebäudesanierung um zwei Jahre verlängert.