Bundesrat stimmt Änderung des Telekommunikationsgesetzes zu
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Besonders beim Bau von Mobilfunkmasten sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
BSI
Cybersicherheit
BSI und Baden-Württemberg vereinbaren Kooperation
Zur Stärkung der Cybersicherheit in Bund und Ländern hat das Land eine Kooperation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vereinbart. Im Fokus steht ein gezielter Wissens- und Informationsaustausch.
Innenministerium Baden-Württemberg
Sicherheit
70. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zur NATO
Innenminister Thomas Strobl hat am Festakt zum 70. Jahrestag des NATO-Beitritts Deutschlands in Berlin teilgenommen.
Bundesrat / Henning Schacht
Europa
Strobl schlägt Weimarer Dreieck Katastrophenschutz-Erasmus vor
Innenminister Thomas Strobl schlägt dem Weimarer Dreieck einen Katastrophenschutz-Erasmus vor. Damit soll ein Austauschprogramm geschaffen werden, das die junge Generation früh auf internationale Krisen und deren Bewältigung vorbereiten kann.
Innenministerium Baden-Württemberg
Innere Sicherheit
Kommandowechsel der US-Streitkräfte
Innenminister Thomas Strobl hat am Kommandowechsel der US-Streitkräfte in Europa teilgenommen.
Steffen Schmid
Polizei
Ermittlungserfolg gegen Organisierte Kriminalität bei Führerscheinprüfungen
Innenminister Thomas Strobl und Justizministerin Marion Gentges haben den Ermittlerinnen und Ermittlern für den Schlag gegen die Organisierte Kriminalität bei Führerscheinprüfungen gedankt.
Innenministerium Baden-Württemberg
Verfassungsschutz
Höhere Gefahr durch Spionage, Sabotage und hybride Bedrohungen
Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt, dass die Gefahren durch Spionage, Sabotage und hybride Bedrohungen noch einmal größer geworden ist.
Durchsuchungsmaßnahmen bei rechtsextremistischer Vereinigung
Gegen Mitglieder der rechtsextremen Vereinigung „Brothers of Honour – Chapter Süddeutschland“ erfolgten umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen.
Privat
Land und Kommunen
Neue Erste Landesbeamtin des Alb-Donau-Kreises
Dr. Diana Kohlmann wird neue Erste Landesbeamtin und stellvertretende Landrätin im Alb-Donau-Kreis. Sie tritt am 1. August 2025 die Nachfolge von Markus Möller an.
Innenministerium Baden-Württemberg
Gedenken
Strobl erinnert an die Opfer von Flucht und Vertreibung
Anlässlich des jährlichen Gedenktages am 20. Juni erinnerte Innenminister Thomas Strobl an die Opfer von Flucht und Vertreibung.
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