Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit Änderungen an der Corona-Verordnung Schule werden die Maßnahmen zum Infektionsschutz an den Schulen für den Fall verschärft, dass die Pandemiestufe 3, also eine landesweite 7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, ausgerufen wird.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und Gesundheitsminister Manne Lucha appellieren an die Sportlerinnen und Sportler im Land, weiterhin vorsichtig zu sein und sich an die Corona-Regeln zu halten – gerade auch unmittelbar nach dem Sport.

Aufgrund steigender Infektionszahlen und diffusem Ausbruchsgeschehen in einzelnen Landkreisen hat die Landesregierung die zweite Pandemiestufe ausgerufen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert eindringlich an die Menschen, sich an die Corona-Regeln zu halten. Kontrollen werden weiter verschärft.

Die Landesregierung hat die Verlängerung der Corona-Verordnung des Landes bis 30. November sowie einige Änderungen der Regelungen ab 30. September, unter anderem zur Maskenpflicht, beschlossen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.

Die von der Landesregierung vorgegebenen Regelungen für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen erfüllen die staatlichen Schutzpflichten. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigte das Konzept des Kultusministeriums, nachdem eine Schülerin weitergehende Maßnahmen gefordert hatte.

In einer sechswöchigen Testphase können wieder Fans bei Profisportveranstaltungen unter strengen Auflagen in Hallen und Stadien in Baden-Württemberg kommen. Dafür hat die Landesregierung die Corona-Verordnung Sport angepasst.

Ab dem Wintersemester sollen an den Hochschulen im Land wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen möglich sein. Besonders im Fokus stehen Erstsemester, internationale Studierende und Praxisveranstaltungen. Einzelheiten regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, die am 25. September in Kraft tritt.

Die Landesregierung hat weitere Änderungen an bestehenden Corona-Verordnungen beschlossen. Am 11. September 2020 tritt zudem eine neue Verordnung zur Saisonarbeit in Kraft.

Vor dem anstehenden Start des neuen Schuljahres hat Kultusministerin Susanne Eisenmann die Schulen über die Weiterentwicklungen der Regelungen und Maßnahmen im Rahmen der Corona-Verordnung Schule informiert.

Baden-Württemberg weitet die Testmöglichkeiten für Reiserückkehrer an Bahnhöfen, Autobahnen und Flughäfen weiter aus. Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich verpflichtend testen lassen.